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US/Poker in Schuldenkrise geht weiter - Obama optimistisch (AF)

Dieser Inhalt wurde am 20. Juli 2011 - 11:43 publiziert

WASHINGTON (awp international) - Trotz immer weniger Zeit geht das Pokern in der US-Schuldenkrise weiter. Während Präsident Barack Obama vorsichtige Hoffnung auf eine Einigung äusserte, setzen die Republikaner im Parlament demonstrativ auf Kompromisslosigkeit. Sie verabschiedeten in der Abgeordnetenkammer einen Gesetzentwurf, gegen den Obama bereits ein Veto angekündigt hatte. Kommentatoren sprachen von einer lediglich "symbolischen Geste" - hinter den Kulissen werde bereits an einem echten Kompromiss gearbeitet, der Chancen auf Zustimmung habe.
Der Radikal-Entwurf der Republikaner wurde am Dienstagabend (Ortszeit) mit 234 gegen 190 Stimmen in der mehrheitlich republikanischen Kammer verabschiedet. Er hat wegen einseitiger Einsparungen im Sozialbereich aber keine Chance im mehrheitlich demokratischen Senat. Ausserdem kritisiert das Regierungslager einen Verfassungszusatz in dem Entwurf, wonach künftige Haushalte immer ausgeglichen sein müssen.
In dem Streit geht es um eine Erhöhung der Schuldenobergrenze der USA von derzeit 14,3 Billionen Dollar (zehn Billionen Euro). Wenn bis zum 2. August keine Einigung erreicht wird, droht die Zahlungsunfähigkeit der USA. Praktisch muss aber am Wochenende oder allerspätestens Anfang nächster Woche eine Lösung auf dem Tisch liegen, damit diese noch rechtzeitig durch das Parlament kommt.
Die Republikaner beharren auf massiven Einsparungen als Bedingung für eine Erhöhung der Schuldenobergrenze. Das Obama-Lager ist zwar zu drastischen Einschnitten bereit, verlangt im Gegenzug aber auch Steuererhöhungen für die Reichen - was die Republikaner bisher strikt ablehnen. Beobachter erwarten eine Einigung in letzter Minute.
Obama rief beide Seiten zum Kompromiss auf. "Es ist fünf vor zwölf und wir haben nicht mehr viel Zeit." Er lobte die Vorschläge einer Gruppe von republikanischen und demokratischen Senatoren ("Gang of Six"), der ausgewogen sei und auch Einnahmen- und Steuererhöhungen ins Auge fasse. Obama nannte zwar keine Einzelheiten, sagte aber, der Vorschlag decke sich in etwa mit seinen Vorstellungen.
Eine Einigung ist vor allem wegen des Patts zwischen Republikanern und Demokraten im Parlament schwierig. Ausserdem bemühen sich die Parteien schon um eine gute Ausgangslage für den Präsidentenwahlkampf 2012. Das Thema Schulden dürfte zu einem Haupt-Wahlkampfthema werden./pm/DP/jkr

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