PEKING (awp international) - Die EU, Japan und die USA erwägen eine mögliche Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die Drosselung der chinesischen Ausfuhren von sogenannten Seltenen Erden. China hat die Ausfuhr dieser Hochtechnologie-Metalle nach Japan praktisch eingestellt. Allerdings sind auch Unternehmen in der Europäischen Union sowie in den USA betroffen. Japan und die USA haben die Möglichkeit einer solchen Klage bereits "inoffiziell" diskutiert, berichtete die japanische Zeitung "Nikkei Business Daily" am Freitag.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa in Peking laufen innerhalb der Europäischen Union auch schon Anfragen bei betroffenen Unternehmen, die gewöhnlich zur Vorbereitung eines solchen WTO-Verfahrens nötig sind. Nach den WTO-Regeln für einen freien Welthandel sind Exportquoten verboten. Ausnahmen sind in engen Grenzen und nur dann möglich, wenn heimische Unternehmen auch davon betroffen sind. Auch hat sich China bei seiner WTO-Aufnahme 2001 verpflichtet, keine Ausfuhrzölle auf Seltene Erden zu verhängen.
China hat wiederholt beteuert, dass seine seit Juli verhängten Ausfuhrbeschränkungen nicht im Widerspruch zu WTO-Regeln stehen. Begründet werden sie vor allem mit Umweltschutz und einer Konsolidierung seiner Rohstoff-Industrie. Die Exporte dieser Spezialrohstoffe nach Japan setzten aber im September aus, als der Streit zwischen Peking und Tokio über die Kollision eines chinesischen Fischerboots mit einem Schiff der japanischen Küstenwache in einem umstrittenen Seegebiet ausgebrochen war.
Inwieweit die Blockade Japans politisch motiviert ist, erscheint Beobachtern unklar. Die Exportbeschränkungen für dieses Jahr waren im Juli angekündigt worden. China ist der weltgrösste Exporteur von Seltenen Erden, die besonders in hochtechnologischen Industrien zur Produktion von Handys, Elektroautos, Katalysatoren oder in der Lasertechnik gebraucht werden. Auch Rüstungsindustrien sind betroffen. 97 Prozent dieser sehr unterschiedlichen Spezialrohstoffe auf dem Weltmarkt stammen aus China./lw/DP/ajx