Schweizer Wahlbeobachter bei Präsidentenwahl in Russland
In der Europaratsdelegation, welche die russische Präsidentenwahl vom Sonntag (26.03.) beobachtet, ist auch die Schweiz mit zwei Mitgliedern vertreten. Nach ihrer Einschätzung verläuft die Wahl normal.
In der Europaratsdelegation, welche die russische Präsidentenwahl vom Sonntag (26.03.) beobachtet, ist auch die Schweiz mit zwei Mitgliedern, Nationalrat Claude Frey (FDP/NE) und sein Kollege Andreas Gross (SP/ZH), vertreten. Nach ihrer Einschätzung verläuft die Wahl normal.
Sie hätten nach eigener Auswahl rund 15 Wahllokale besucht, sagte Frey, der in der Stadt Kursk 500 Kilometer westlich von Moskau stationiert ist. Diese zählt 1200 Lokale für rund eine Million Wahlberechtigte.
Während ihrer Anwesenheit seien sowohl die Wahl als auch die Auszählung korrekt verlaufen, sagte der Nationalrat weiter. Nur in einem Wahlbüro, das die Wählenden auch an Tischen statt nur in geschützten Zellen wählen liess, sei das Wahlgeheimnis verletzt worden. Nach einer entsprechenden Bemerkung der Beobachter sei dies jedoch geändert worden. Frey hält den guten Verlauf für nicht selbstverständlich für "ein grosses Land ohne demokratische Tradition".
Die Europarats-Delegation, die sich aus 17 Mitgliedern zusammensetzt, muss der parlamentarischen Versammlung nach der Wahl Bericht erstatten. Insgesamt beobachten rund 1000 ausländische Beobachter die Wahl in Russland.
Das Interesse an der Präsidentenwahl hält sich bei der russischen Bevölkerung aber offenbar in Grenzen. Vier Stunden vor Schliessung der letzten Wahlurnen lag die Wahlbeteiligung erst bei rund 43 Prozent. Das Gesetz zur russischen Präsidentenwahl schreibt für eine gültige Abstimmung eine Beteiligung von mehr als 50 Prozent der Wähler vor.
swissinfo und Agenturen

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