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Schweiz "erfreut" über Chemiewaffenkonferenz

Ein russisches Chemiewaffenlager wird überprüft. Keystone

Der Schweizer Vertreter der Organisation gegen Chemiewaffen sagt, dass an der Jahreskonferenz in Den Haag "enorme Fortschritte" erzielt worden seien.

Dieser Inhalt wurde am 11. November 2005 - 21:57 publiziert

Laut Botschafter Wilhelm Schmid hat die Bereitschaft zur internationalen Zusammenarbeit bei der Ächtung der Chemiewaffen "merklich zugenommen".

Schmid äusserte sich weiter gegenüber swissinfo, dass auch die Bereitschaft zur Zusammenarbeit unter den afrikanischen Staaten deutlich gestiegen sei. "Wir stellen fest, dass die Afrikaner den Wunsch haben, ihren Kontinent chemiewaffenfrei zu kriegen", sagte Schmid.

Die Konferenz, welche eine Woche dauerte, wird jedes Jahr durch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) organisiert.

Die Konferenz ist ein wichtiges Forum, um über die Chemiewaffenkonvention (CWC) zu sprechen. Das Vertragswerk verbietet die Entwicklung, die Herstellung, den Besitz, die Weitergabe sowie den Einsatz chemischer Waffen.

"Die Bedrohung durch chemische Waffen wird täglich etwas kleiner, denn der Vertrag beginnt zu greifen, die Staaten setzen die Beschlüsse um", sagt Schmid.

In diesem Jahr nahm in Den Haag eine Rekordzahl von 175 Staaten, welche die Chemiewaffenkonvention unterzeichnet haben, an der Jahreskonferenz teil.

Zum ersten Mal war Syrien dabei. Auch Angola, Irak und Libanon. Vier von acht Staaten, welche die Konvention bislang nicht unterzeichnet haben.

Einigung

Dieses Jahr drehten sich die Gespräche um die Erweiterung des Vertragswerkes. Zum Beispiel um eine totale Vernichtung der ausgewiesenen Reserven an Chemiewaffen sowie deren Produktions-Möglichkeiten. Daneben war auch das Budget und die Arbeitsplanung für 2006 ein Thema.

"Wir sind wohl eine der wenigen Organisationen, die es schafft, ein Budget vorzulegen, das ohne grosses Murren verabschiedet wird", sagt Schmid. 2005 beträgt es rund 75 Mio. Dollar.

Schmid sagte weiter, dass die Delegierten einem Aktionsplan zugestimmt hätten unter dem Motto: Ein internationales Abkommen ist nur so gut, wie seine Einhaltung.

Konkret arbeitet die Organisation an einer Einigung über die Anzahl Inspektionen der Produktionsstätten von chemischen Waffen. Zusätzlich dazu sollen die Möglichkeiten einer weltweiten Ächtung dieser Waffen ins Auge gefasst und diskutiert werden.

"Mit diesem Ergebnis können wir wirklich zufrieden sein", sagt Schmid.

Terrorismus

Die OPCW arbeitet an Vereinbarungen auf staatliche Ebene. Wie aber verhält es sich auf der "ausserstaatlichen" Ebene? Schmid weist hier auf die Gefahr hin, dass terroristische Gruppen Chemiewaffen in ihren Besitz bringen.

"Unvorbereitet trifft uns dieses Problem nicht – es tauchte bereits im Zusammenhang mit den Unruhen in Zentralafrika, im östlichen Kongo, in Uganda und andern Gebieten mehr auf", sagt Schmid.

"Es sind die Milizen, welche uns Sorge bereiten, denn theoretisch kann jedermann chemische Waffen in die Hände kriegen. Es ist bisher noch nicht geschehen – wenigstens soviel uns bekannt ist."

Schmid sagt, dass hier die Regierungen und die Hersteller mit der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen eng zusammenarbeiten müssten, um Regeln auszuarbeiten, damit solches nicht geschehen kann.

"Allerdings, das ist noch kein Thema, das zuoberst auf der Traktrandenliste der OPCW steht".

Die 11. OPCW-Konferenz findet Anfang Dezember 2006 statt.

swissinfo, Thomas Stephens
(Übertragung aus dem Englischen: Urs Maurer)

In Kürze

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) wurde 1997 von den Staaten, welche die Chemiewaffenkonvention unterzeichnet haben gegründet.

Ziel der Organisation ist die Umsetzung der Beschlüsse der Konvention sowie die Kontrolle der Mitgliedsstaaten.

175 von 191 Staaten weltweit haben die Konvention unterzeichnet.

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