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PRESSE/CH: BFM-Direktor hat Aufwand für Reorganisation "unterschätzt"

Dieser Inhalt wurde am 05. September 2011 - 06:38 publiziert

Bern (awp/sda) - Der entlassene BFM-Direktor Alard du Bois-Reymond räumt ein, den Aufwand für die Umsetzung der Reorganisation im Bundesamt für Migration "unterschätzt" zu haben. Zudem habe der arabische Frühling das Amt "im dümmsten Moment erwischt".
Mittlerweile seien die Verfahren aber besser eingespielt und die Pendenzen stabilisiert worden, sagte du Bois-Reymond in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag". Der BFM-Direktor zeigte sich darin nach wie vor von der Richtigkeit der 2010 eingeleiteten Reorganisation überzeugt.
Welche Differenzen zu seiner Entlassung durch Bundesrätin Simonetta Sommaruga geführt haben, wollte du Bois-Reymond nicht sagen. "Ich kann nur versichern, dass hinter der Trennung kein Skandal und kein Eklat stehen." Es sei aber unvermeidlich, dass man in einem solchen Amt Fehler mache.
Er sei "eine Person mit Gestaltungswillen", die etwas bewegen wolle "und dafür auch Risiken in Kauf nimmt". So seien seine Aussagen über kriminelle Nigerianer "unvorsichtig" gewesen.
Der BFM-Direktor hatte im April 2010 in einem Zeitungsinterview gesagt, 99 Prozent der nigerianischen Asylsuchenden kämen nicht als Flüchtlinge, sondern "um Geschäfte zu machen", und ein grosser Teil betätige sich in der Kleinkriminalität und im Drogenhandel. Dies verärgerte die nigerianischen Behörden, mit denen die Schweiz in Verhandlungen über Rückschaffungen stand.
Du Bois-Reymond hielt sich im Interview aber selbst zugute, "dass wir das Blatt gewendet und nach schwierigen Verhandlungen eine Migrationspartnerschaft mit Nigeria abgeschlossen haben, die international Vorbildcharakter hat".
Das Ziel noch nicht erreicht habe er bei der Suche nach zusätzlichen Asylunterkünften, sagte der Ende Oktober abtretende BFM-Direktor weiter. Dieses Ziel könne das BFM aber nicht alleine erreichen. "Wir sind auf die tatkräftige Unterstützung der Armee und der Kantone angewiesen."
Enttäuscht und "sehr betroffen" zeigte sich du Bois-Reymond von der heftigen Kritik der Kantone am BFM. Er könne deren Hauptvorwurf - das BFM verschleppe die Dublin-Fälle - nicht nachvollziehen. Mit der Senkung der Behandlungsdauer um 30 Prozent habe das BFM "die Ziele deutlich übertroffen".
In einem Interview mit dem Winterthurer "Landboten" vom Samstag kritisierte der frühere Flüchtlingsdelegierte Peter Arbenz die unter alt Bundesrat Christoph Blocher eingeleiteten Reorganisationen im BFM scharf. Blocher habe "das Amt regelrecht zerhackt".
Der frühere Justizminister habe Stellen gestrichen "und Leute, wirklich gute Leute, in diesem Amt vergrault", sagte Arbenz. Blochers Nachfolgerin im EJPD, Eveline Widmer-Schlumpf, habe mit den Stellenstreichungen weitergemacht.
"Mein Eindruck ist: Zweimal wurde von Bundesratsebene aus eine Reorganisation diktiert, um Geld zu sparen." Mit den steigenden Asylzahlen könne das Amt seine Aufgaben nun nicht mehr erledigen. "Die Reorganisation war ein Fehler", sagte Arbenz, heutiger Präsident des Hilfswerks Helvetas.
Peter Arbenz wurde 1986 zum ersten Delegierten des Bundesrates für das Flüchtlingswesen ernannt und baute ab 1990 das neu geschaffene Bundesamt für Flüchtlinge (heute Bundesamt für Migration) auf. Er war bis 1993 Amtsdirektor.
cf

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