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Verstorbener Nigerianer: "Geste" für Familie

Die Familie des nigerianischen Asylsuchenden, der Mitte März vor seiner Ausschaffung am Flughafen Zürich laut Gutachten an einem Herzversagen gestorben ist, hat 50'000 Franken erhalten. Dies schreibt der Bundesrat in einer Antwort auf eine Interpellation.

Dieser Inhalt wurde am 06. September 2010 - 15:59 publiziert

Bislang hatte das Bundesamt für Migration (BFM) nur bestätigt, dass die Familie des Verstorbenen Geld erhalten hat. Den Betrag nannte das BFM nicht. Das Westschweizer Fernsehen hatte den Betrag auf 50'000 Franken beziffert.

In der am Montag veröffentlichten Antwort auf die Interpellation des Freisinnigen Philipp Müller bezeichnet der Bundesrat die Zahlung als einmalige "humanitäre Geste". Damit sei kein Präjudiz geschaffen worden. Es handle sich weder um eine Entschädigung noch um ein Schuldeingeständnis. Es sei eine Geste gegenüber der Familie, da der Tod während einer staatlichen Zwangsvollstreckung eingetreten sei.

Der Bund habe noch nie ähnliche Beiträge bezahlt, zumal hierzu auch keine Gesetzesgrundlage bestehe. Im vorliegenden Fall sei die nigerianische Botschaft mit der Bitte an das BFM herangetreten, die Familie bei den Bestattungs- und Transportkosten zu unterstützen.

Der Verstorbene hatte gemäss eines rechtsmedizinischen Gutachtens an einer schwerwiegenden, schwierig zu erkennenden Herz-Erkrankung gelitten. Zum Tod des 29-Jährigen beigetragen haben dürften auch der vorausgegangene Hungerstreik und ein akuter Erregungszustand.

Wegen des Todesfalls hatte das BFM die Sonderflüge für Zwangsausschaffungen vorübergehend auf Eis gelegt. Nach Vorliegen des medizinischen Gutachtens kündigte das BFM an, die Flüge schrittweise ab Juli wieder aufzunehmen. Neu soll aber für jeden Sonderflug ein Arzt und ein Rettungssanitäter aufgeboten werden.

swissinfo.ch und Agenturen

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