Kantone rechnen mit weniger Defizit
Die Budgets der Kantone fallen für 2011 besser aus als 2010, und als im Vorfeld erwartet. Vor einem Jahr veranschlagten 16 Kantone Defizite von 1,55 Mrd. Franken, jetzt sind es 12 Mrd. Franken. Der Fehlbetrag in den bislang bekannten Budgets 2011 beträgt 496 Mio.
Von den 22 der 26 Kantone, deren Regierungen bis Anfang Oktober das Budget vorgelegt haben, rechnen zwölf im kommenden Jahr mit einem Defizit. Zehn erwarten einen Überschuss. Insgesamt beläuft sich ihr Plus auf rund 273 Mio. Franken.
Grösster Ausreisser in der Überschuss-Kategorie ist mit 111 Mio. Franken der Kanton Zürich. Die Krise schlug auf dem Finanzplatz noch nicht durch. Der Kanton rechnet aufgrund der Entwicklung 2010 - er musste die Steuereinnahmen zweimal nach oben korrigieren - weiterhin mit höheren Steuererträgen.
Mit einem Plus von 77 Mio. Franken folgt der ebenfalls grosse Kanton Bern. Basel-Stadt budgetiert einen Einnahmenüberschuss von 45,6, das Wallis 22,6 Millionen.
Andreas Huber, Sekretär der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren, warnt: Aufgrund dieser Budgets seien Rückschlüsse derzeit erst oberflächlich möglich.
Zürich rechne ab 2012 mit Defiziten und habe ein Sparprogramm von
1,9 Milliarden Franken bis 2014 ins Auge gefasst. Im Falle Berns dürfte dieser Effekt aufgrund seiner Struktur weniger heftig sein. Aber auch Bern rechne ab 2012 mit roten Zahlen und arbeite an einem Sparprogramm.
Basel-Stadt dürfte wegen der Pharmaindustrie recht stabil bleiben. St. Gallen hingegen budgetiert ein Defizit von 29 Millionen. Dass es nicht höher ausfällt, ist auf die Schuldenbremse zurückzuführen. Der gleiche Mechanismus spielt im Kanton Basel-Landschaft, wo operativ ein Minus von 91,2 Millionen eingefahren würde.
Ans Eingemachte geht auch der Kanton Aargau. Dass er einen kleinen Überschuss erwirtschaften kann, verdankt er einem Zustupf von 53 Millionen aus der Bilanzausgleichsreserve.
Defizite unterschiedlicher Höhe oder sehr bescheidene Überschüsse planen 2011 die Niedrigsteuerkantone Schwyz, Nidwalden, Zug und Appenzell-Ausserrhoden - mit voller Absicht. Sie wollen Eigenkapital abbauen.
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