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POLITIK/Kritik aus EU-Parlament am deutschen Atomausstieg

Dieser Inhalt wurde am 01. Juni 2011 - 14:08 publiziert

BRÜSSEL (awp international) - Der deutsche Atomausstieg stösst auch im Europaparlament auf Kritik. Deutschland habe sich nicht die Mühe gemacht, die Folgen für seine Nachbarn zu berücksichtigen, sagte der Vorsitzende des Energieausschusses im EU-Parlament, Herbert Reul (CDU), am Mittwoch in Brüssel. "Die deutsche Entscheidung hat logischerweise Auswirkungen auf andere europäische Länder." Parlamentarier aus Nachbarländern könnten die deutsche Entscheidung nicht nachvollziehen: "Die meisten denken, wir haben einen Knall."
Der konservative Politiker aus Deutschland hat Zweifel, dass ein Atomausstieg bei dem Eiltempo differenziert und sorgfältig genug machbar sei. Am Ende stehe die Glaubwürdigkeit der Politik auf dem Prüfstand, sagte Reul. Der Parlamentarier forderte in einem Brief den deutschen EU-Energiekommissar Günther Oettinger zu einer Stellungnahme zu dem Alleingang Deutschlands in der Energiepolitik auf. Die EU-Kommission müsse auch die Lasten für andere europäische Staaten prüfen, forderte Reul.
Auch EU-Diplomaten hatten sich über den deutschen Ausstiegsbeschluss bereits irritiert gezeigt. Insbesondere Franzosen und Briten fühlen sich von Deutschland schlecht informiert. In den vergangenen Monaten hatte Berlin immer wieder mit seinen Alleingängen in der Atompolitik Kopfschütteln in Brüssel ausgelöst. Erst nahm die Bundesregierung nach dem Unglück in Fukushima kurzerhand sieben ältere Atomkraftwerke vom Netz, dann unterzog sie die verbliebenen Meiler einem Stresstest, und nun soll der Ausstieg folgen./ozy mt/DP/tw

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