BRÜSSEL (awp international) - In der griechischen Schuldenkrise hat die EU-Kommission an Athen appelliert, seine Hausaufgaben zu machen. "Griechenland muss seine finanziellen Ziele erreichen und die beschlossenen Strukturreformen umsetzen", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Sonntag in Brüssel. Der Kommissar betonte, dass dies die Voraussetzung dafür sei, um internationale Hilfsgelder zu erhalten.
Rehn begrüsste die Entscheidung der griechischen Regierung, mehr zu sparen und eine neue Immobiliensteuer zu erheben. Daraus sollen bis zum Jahresende zusätzlich rund zwei Milliarden Euro in die Staatskassen fliessen. Dies werde Griechenland auf seinem Weg weiterbringen, hiess es in der Erklärung Rehns.
Die EU-Experten würden in den kommenden Tagen nach Athen zurückkehren, um die Behörden bei ihrer Arbeit zu unterstützen. "Wenn Griechenland die Auflagen erfüllt, kann die Troika ihre Prüfung bis Ende September abschliessen", zeigte sich Rehn zuversichtlich.
Die "Troika" von Experten der Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds hatte ihre Mission in der vergangenen Woche unterbrochen und gefordert, dass Athen seinen Haushaltsplan für 2012 überarbeiten müsse. Ohne ein positives Votum der Experten ist die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem "alten" Hilfsprogramm von 110 Milliarden Euro akut gefährdet. Die Rate hat einem Umfang von rund zwölf Milliarden Euro, wobei zwei Drittel auf die Eurostaaten und ein Drittel auf den IWF entfallen.
Rehn appellierte aber auch an die Euro-Länder, die Beschlüsse des EU-Gipfels zur flexibleren Handhabung des Krisenfonds für wackelnde Eurostaaten (EFSF) bald umzusetzen. Er hoffe, dass die Euro-Finanzminister bei ihrem Treffen Ende dieser Woche in Polen "die verbliebenen Hindernisse aus dem Weg räumen werden". Die Ratifizierung der vereinbarten Reformen in den Mitgliedsstaaten habe "höchste Priorität"./mt/DP/edh