BRÜSSEL (awp international) - Europas Banken sollen Plänen der EU-Kommission zufolge künftig selbst für Pleitefälle in den eigenen Reihen aufkommen. Binnenmarktkommissar Michel Barnier legte am Mittwoch in Brüssel Vorschläge für nationale Insolvenzfonds vor, in die die Geldhäuser einzahlen sollen. "Es ist nicht akzeptabel, dass die Steuerzahler weiterhin die hohen Kosten für die Rettung des Bankensektors tragen sollen", sagte Barnier.
Die Abgaben sollen auf ständiger Basis erfolgen und nicht erst im Fall einer Pleite. Die Gelder sollen auch nicht zum Herauskaufen eines bankrotten Geldhauses verwendet werden ("Bail-out"). Ziel des europäischen Fonds-Netzwerks ist vielmehr die Vermeidung eines Flächenbrands, sollte eine Grossbank Pleite gehen und das gesamte Finanzsystem gefährden wie im Fall des US-Konzerns Lehman Brothers. Bezahlt werden sollen beispielsweise Hilfen für Interims-Banken oder die Einrichtung einer "Bad-Bank" für Schrottpapiere.
Die US-Investmentbank Lehman Brothers war im September 2008 in die Pleite geschlittert und hatte damit für eine Schockwelle an den Finanzmärkten gesorgt. Seitdem hat die Politik Milliarden an Steuergeldern für die Rettung sogenannter Zombie-Banken aufgewandt. Für seine Vorschläge braucht Barnier die Zustimmung der EU- Mitgliedstaaten und des Europaparlaments./dj/DP/jha