Österreichs Soldaten am Himmel über Davos
Zum Schutz des WEF in Davos vor Anschlägen unterstützt das österreichische Bundesheer die Schweiz.
Am Donnerstag soll in Bern erneut gegen das WEF demonstriert werden, kündigte das Anti-WEF-Bündnis an. Weitere Proteste sind in Biel, Basel und Davos geplant.
Zum Schutz des Weltwirtschaftsforums (WEF) vom 26. bis 30. Januar in Davos patrouillieren im Luftraum österreichische Kampfflugzeuge. Zum Einsatz komme ausserdem das Luftraumbeobachtung-System "Goldhaube", hiess es in Innsbruck.
Der Luftraum in Europa könne nicht von einem Staat alleine kontrolliert werden, erklärte der Kommandant der österreichischen Luftwaffe, Generalmajor Erich Wolf. Eine Zusammenarbeit sei nötig, um rechtzeitig abgestuft reagieren zu können.
Nur bei Not über die Grenze
Davos liegt nur 15 Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt. Nur im Notfall werde man über die Grenze fliegen, sagte der Generalmajor.
Während der Konferenztage werde ein Flugbeschränkungsgebiet errichtet, und alle verdächtigen Flugbewegungen würden identifiziert, sagte der Kommandant der Luftraumüberwachung, Brigadier Karl Gruber. Bei einem Eindringen werde es zu einer "angemessenen" Reaktion kommen.
Das Luftraumbeobachtungssystem "Goldhaube" sei durch die Entsendung einer mobilen Mittelbereichs-Radarstation und Tieffliegererfassungs-Radargeräten nach Vorarlberg optimiert worden, sagte Gruber.
Die Schweizer Luftwaffe ihrerseits gewährleistet die Sicherheit im Luftraum und führt Überwachungsflüge, Bodenaufklärung und Lufttransporte durch. Dazu werden rund 2000 Angehörige der Luftwaffe eingesetzt. Der Einsatz mit Österreich ist abgesprochen.
Weitere Demos angekündigt
Die Gegner des Weltwirtschaftsforums haben am Dienstag ein neues Demonstrationsgesuch gestellt und die Behörden aufgefordert, diesmal einen Umzug durch die Berner Innenstadt zu bewilligen. Nach dem friedlichen Protest vom Samstag gebe es keine Gründe für ein Verbot.
Das Berner Aktionsbündnis gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF) hat das neue Gesuch am Dienstag bei Gemeinderat und Polizei eingereicht, wie der Grüne Stadtparlamentarier Daniele Jenni sagte.
Die Kundgebung soll am kommenden Donnerstag um 18.15 Uhr auf dem Waisenhausplatz im Zentrum Berns starten und auf einer Route durch die Innenstadt bis auf den Bundesplatz ziehen. Die Organisatoren rechnen mit 2000 bis 3000 Teilnehmenden.
Situation besprechen
Der Sprecher der Berner Stadtpolizei, Franz Märki, wollte sich zu den Chancen für eine Bewilligung nicht äussern. Die Polizei werde sich am Mittwoch mit den Gesuchstellern treffen und die Situation besprechen.
Können sich die beiden Seiten nicht einigen, können die WEF-Gegner wieder den Gemeinderat, die Berner Stadtregierung, einschalten. Dieser hatte jedoch bereits im Vorfeld der Aktionen vom vergangenen Samstag ein Gesuch für eine Kundgebung durch die Innenstadt aus Sicherheitsgründen abgelehnt.
Auch in anderen Städten stehen weitere Protestaktionen gegen das WEF an. In Biel ist für den kommenden Donnerstag ein Anti-WEF-Stadtrundgang geplant, in Basel und Davos sind für den nächsten Samstag Demonstrationen angesagt.
swissinfo und Agenturen
In Kürze
Vom Flughafen Innsbruck sollen eine bewaffnete Saab 105-Ö und eine Pilatus PC-7 den Vorarlberger Luftraum in der Nähe von Davos überwachen.
Zwei Draken-Kampfflugzeuge im österreichischen Zeltweg werden in Einsatzbereitschaft stehen.
Soldaten der österreichischen Luftraumüberwachung aus Salzburg, dem Fliegerregiment 3 aus Linz und des Militärkommandos Tirol sind bereits nach Vorarlberg und Tirol verlegt worden.
Fakten
Das WEF findet vom 26. bis 30. Januar in Davos statt.
Der Bündner Winterort wird von 5'500 Soldaten der Schweizer Armee bewacht: 3500 Soldaten der Bodentruppen und 2000 der Luftwaffe.
300 Soldaten des österreichischen Bundesheeres bewachen den grenznahen Luftraum und würden bei Gefahr eingreifen.
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