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Echo der Zeit

Ständerat sagt Ja zum Staatsvertrag

Dieser Inhalt wurde am 03. Juni 2010 - 18:00 publiziert

Der Ständerat hat dem Staatsvertrag mit den USA zur Herausgabe von UBS-Kundendaten zugestimmt. Massnahmen zur Grossbanken-Regulierung lehnte die kleine Kammer ab, zum Ärger der Linken, die aber wenig säter doch noch einen Erfolg verbuchen konnte.

Warum dieses deutliche Ja?

Der Ständerat hat dem Staatsvertrag zugestimmt, will ihn aber nicht dem fakultativen Referendum unterstellen und auch keine Bonisteuer und keine Grossbanken-Regulierung damit verknüfen. Im Vorfeld wurde mit aussergewöhnlich harten Bandagen gekämft um diesen Vertrag und jetzt doch dieses deutliche Ja.brbrGesräch mit Inlandredaktor Oliver Washington.

Ständerat ringt um 11. AHV-Revision

Die 11. AHV-Revision stagniert seit Jahren. Immer wieder scheitern Lösungsansätze an der Tatsache, dass die Revision auch eine Sarvorlage ist. Durch das ewige An-Ort-Treten ist der Boden für eine 11. AHV-Revision dünn geworden. Die Revision droht abzustürzen. Der Ständerat versuchte sie heute zu retten.

Orange und Sunrise fusionieren nicht

sanAus der gelanten Hochzeit der beiden Schweizer Telekom-Anbieter Sunrise und Orange wird definitiv nichts. Die beiden Unternehmen haben mitgeteilt, dass sie ihre Fusionsläne begraben und auch künftig eigenständig Wege gehen wollen. Die Wettbewerbskommission hatte sich gegen die Fusionsläne gestellt.san

Von der Leyen erhält Konkurrenz

Drei Tage nach dem überraschenden Rücktritt von Bundesräsident Horst Köhler sind viele Deutsche noch immer geschockt. Dass er den Bettel hinwarf, nur weil er wegen einen umstrittenen Interviews zu Afghanistan kritisiert wurde, mögen sie nicht glauben. Dessen ungeachtet läuft die Nachfolge-Diskussion bereits auf Hochtouren. Bis am Mittwoch schien Arbeitsministerin von der Leyen raktisch als neue Bundesräsidentin gesetzt. Nun gibt es einen neuen Kronrinzen.

«Free Gaza»: Unklare Signale aus den USA

Nach dem israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsgüter-Flotte hielten sich die USA mit Kritik zurück. Trotz allem wurde sekuliert, ob hinter dieser Zurückhaltung an einer Kurskorrektur in der Nahost-Politik gearbeitet werde. Fehlanzeige, meint unser USA-Korresondent.

Ferngelenktes Töten

Staaten dürfen töten. Das sieht das internationale Recht so vor. Sie dürfen das allerdings nur in Ausnahmefällen. Etwa im Krieg, oder nach ordentlichen Gerichtsverfahren, denn die Todesstrafe ist, zumindest vorläufig noch, völkerrechtlich legal. Doch Staaten töten auch in anderen Fällen, die illegal sind. Etwa die USA, die neuerdings im afghanisch-akistanischen Grenzgebiet ganz auf unbemannte Drohnen setzen. Mit diesen ferngelenkten Flugzeugen richten die USA ohne jedes Gerichtsverfahren Terroristen hin und oft nicht nur Terroristen.

Schwierige Konservierung von Kunst

Museen und Kunsthäuser stellen Kunst nicht nur aus oder sammeln sie, sie restaurieren sie auch. Das ist aufwändig und teuer. Nicht nur klassische Kunstwerke brauchen von Zeit zu Zeit eine Auffrischung, auch junge Kunst muss bewahrt und restauriert werden. Diese stellt die Restauratoren nämlich vor besondere Herausforderungen. Denn zeitgenössische Kunst altert schnell und besteht oft aus eher ungewöhnlichem Material. Zum Beisiel aus Eierschalen, Schokolade oder Müll.

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