Bund will Asylsuchende kollektiv krankenversichern

Bundesrätin Simonetta Sommaruga spricht mit einer Frau — Bundesrätin Simonetta Sommaruga diskutiert mit einer Frau während eines Workshops für Asylsuchende über das Zusammenleben in der Schweiz. © KEYSTONE / PETER KLAUNZER

Der Bund sucht mit einer öffentlichen Ausschreibung nach einer Krankenversicherung, die alle Asylsuchenden in Bundeszentren kollektiv versichert. Könnte diese Einheitskasse am Ende teurer kommen?

Wer in der Schweiz um Asyl ersucht, hat das Recht auf medizinische Grundversorgung. Vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge müssen sich innerhalb von drei Monaten nach Einreichung des Asylgesuchs bei einer Krankenkasse grundversichern. Sind sie bereits einem Kanton zugeteilt, kümmert sich der jeweilige Kanton um den Abschluss einer Versicherung. Leben die Asylsuchenden noch in einem Bundesasylzentrum, ist hingegen das Staatssekretariat für Migration (SEM)Externer Link zuständig. Das SEM muss für die Prämien sowie Gesundheitskosten aufkommen, bis der oder die Asylsuchende einem Kanton zugeteilt wird.

Das SEM sucht nun mit einer öffentlichen AusschreibungExterner Link einen Versicherer, der schweizweit alle Asylsuchenden in Bundeszentren grundversichert. Damit könnte der Verwaltungsaufwand reduziertExterner Link werden. Auf die Leistungen darf sich eine Einheitskasse nicht auswirken: Asylsuchende haben das Recht auf dieselbe medizinische Versorgung wie Schweizerinnen und Schweizer (siehe auch Box).

Auch die Kantone sparen

Ganz neu ist das Thema nicht, denn auch die Kantone können ihre Asylsuchenden pflichtversichern. Nicht der oder die Asylsuchende wählt also Kasse, Versicherungsmodell sowie Höhe der Franchise, sondern der Kanton. Da dieser die Kosten trägt, versucht er natürlich, zu sparen.

So hat beispielsweise der Kanton Basel-Stadt während JahrenExterner Link sämtliche Asylsuchenden kollektiv in einem Paket versichert, das keine Franchisen oder Selbstbehalt verrechnete. Und der Kanton Aargau wählt seit 2017Externer Link für alle seine Asylsuchenden die höchste Franchise (Selbstbeteiligung), weil damit die Prämien sinken.

+ Was sind Franchise und Selbstbehalt? Erfahren Sie mehr dazu in diesem Artikel.

Eine teure Lösung?

Laut SonntagsZeitungExterner Link wollen sich die günstigen Krankenversicherungen nicht für den Grossauftrag des SEM bewerben – das Geschäft ist zu wenig lukrativ. Allgemein würden die Prämien die von Asylsuchenden verursachten Kosten nicht decken, bestätigt die Krankenversicherung Assura gegenüber swissinfo.ch.

Ein Experte befürchtet in der SonntagsZeitung, dass am Ende eine teure Krankenkasse den Zuschlag vom SEM bekommen werde. Weil das SEM keine Kasse zu einem Kollektivvertrag zwingen kann, könnte eine Einheitskasse am Ende teurer sein als die individuelle Versicherung aller Asylsuchender bei der günstigsten Kasse. Einzelpersonen müssen die Krankenkassen nämlich per Gesetz in die Grundversicherung aufnehmen.

Ob das SEM im Falle teurer Einheitskassen-Offerten dennoch auf die Einzelversicherung zurückgreifen würde, will das SEM aufgrund des laufenden Verfahrens gegenüber swissinfo.ch nicht sagen.

Medizinische Versorgung für Asylsuchende

In den Bundesasylzentren arbeiten Pflegefachpersonen, die sich in täglichen Sprechstunden um gesundheitliche Probleme der Asylsuchenden kümmern. Sie können Patienten und Patientinnen an Ärzte und Ärztinnen weitervermitteln, die bei Bedarf auch Hausbesuche im Asylzentrum machen. Asylsuchende können sich in den Asylzentren zudem gegen Krankheiten impfen lassen.