Das Filmgesetz ist beschlossen: Die Verleih- und Kinobranche sorgt vorerst in eigener Regie für eine gegen die Dominanz des US-Kinos gerichtete Angebots- und Sprachenvielfalt.

Der Nationalrat hat das Filmgesetz in der Version des Ständerates unter Dach gebracht. Mit dem jetzt ausgehandelten Kompromiss, der von der Grossen Kammer mit 120 zu 25 Stimmen verabschiedet wurde, erhält die erfolgsabhängige Filmförderung eine definitive Grundlage.

Freiwillig und autonom, mit Branchenvereinbarungen, soll die Branche für die postulierte Angebots- und Sprachenvielfalt sorgen.

Abgabe erst, wenn es nicht funktioniert

Das Bundesamt für Kultur überprüft periodisch das Einhalten der Vorgabe. Stellt es Mängel fest, erteilt es der Branche eine Frist zur Korrektur. Bleibt die Korrektur aus, kann der Bund auf den Kino-Eintritten der betreffenden Region zur Förderung der Vielfalt vorübergehend eine Abgabe von maximal zwei Franken erheben.

"Das Gesetz verhindert, dass in den Schweizer Kinos nur noch Hollywood-Einheitskost zu sehen ist", sagte im Nationalrat die Basler Sozialdemokratin Anita Fetz im Namen der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK). Erst wenn die Selbstregulierung versage, werde der Bund aktiv.

Wenn das Filmgesetz in Kraft sei, könne die Unterstützung des Schweizer Films - zur Zeit mit 17 Mio. Franken pro Jahr bloss "Peanuts" - gesetzlich abgesichert werden. Insgesamt erhalte die Schweiz eines der liberalsten Filmförderungsgesetze Europas, wurde argumentiert.

Das Filmgesetz hatte im März an der Session in Lugano einen Fehlstart erlitten. Als "zu dirigistisch" hatte es der Ständerat befunden und an den Bundesrat zurückgewiesen. Ein Rettungsvorschlag von Ständeräten, Branche und Verwaltung bewog den Nationalrat im Juni dazu, sich der Rückweisung zu widersetzen.

Im zweiten Anlauf hiess die kleine Kammer in der Herbstsession die modifizierte Vorlage mit grossem Mehr gut.

swissinfo und Agenturen

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