Grünes Licht für Weiterbau der NEAT
Der NEAT-Gesamtkredit wird auf 19,1 Milliarden Franken erhöht. Dies hat nach dem Ständerat auch der Nationalrat entschieden. Damit ist der Weg frei für die Fortsetzung der Bauarbeiten auf der Gotthard-Achse.
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) hatte beantragt, den Kredit für die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) vorzuziehen. Werde der Kredit vor Ende Jahr nicht verabschiedet, drohten Verzögerungen bei Planung und Bau sowie finanzielle Folgen, etwa bei der Vergabe des Bauloses für den Ceneri-Basistunnel.
Der Kredit basiert auf dem Preisstand von 1998 und dem Stand des Projekts von 2007. Die Schweizerische Volkspartei hätte die Vorlage deshalb zurückweisen und vom Bundesrat verlangen wollen, alle Preise auf den Index von 2007 hochzurechnen.
Eine weitere KVF-Minderheit hätte gerne auch den Zubringer aus Zürich und der Ostschweiz zur Gotthard-Achse verstärkt. Deshalb beantragte sie, den NEAT-Gesamtkredit um weitere 1,1 Mrd. Franken aufzustocken und auch den vom Bundesrat zurückgestellten Zimmerberg-Basistunnel II darin aufzunehmen. Diesem Begehren erteilten die anderen Fraktionen eine Absage.
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