Adolf Ogi hat am EU-Gipfel in Nizza die EU-Erweiterung als Beitrag zu Stabilität und Frieden begrüsst. Er verwies angesichts der anstehenden EU-Reformen auf das Schweizer Modell des Föderalismus. Ogi bekräftigte das Beitrittsziel der Schweizer Regierung.

Der Schweizer Bundespräsident Ogi nahm am Donnerstag (07.12.) an der Europäischen Konferenz teil. Sie ging dem eigentlichen EU-Gipfel voraus und führte die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) mit jenen der beitrittswilligen Ländern und der Schweiz zusammen. Die Schweiz verfolge mit grossem Interesse die EU-Reformen, sagte Ogi an der Konferenz.

Bewährtes Schweizer Modell

Ähnliche Fragen, wie sie sich nun der EU stellten, hätte die Schweiz, die vier Sprachen und Kulturen sowie 26 Kantone vereinige, während ihrer ganzen Geschichte beschäftigt, führte Ogi aus. Nötig sei ein Gleichgewicht der Institutionen, was das Ziel der doppelten Mehrheit von Volk und Ständen oder der zwei Parlamentskammern bei Entscheiden sei.

"Das Schweizer Modell hat sich bewährt" sagte Ogi. Dies dank Föderalismus,
direkter Demokratie, Achtung von Minderheiten und Subsidiarität. Die Schweiz lebe seit über 150 Jahren in Frieden. Diese Werte seien zudem der Schweiz teuer, und es seien gemeinsame Werte aller EuropäerInnen.

Erstmals ein Schweizer Bundespräsident am EU-Gipfel

In Nizza legte der scheidende Bundespräsident zudem die Europapolitik des
Bundesrates dar. Dieser will in der kommenden Legislaturperiode über eine Reaktivierung des Schweizer Beitrittsgesuchs beziehungsweise die Aufnahme von Beitritts-Verhandlungen mit der EU beschliessen.

Ogi nahm als erster Schweizer Bundespräsident im Rahmen der Europäischen Konferenz an einem Gipfeltreffen mit allen Chefs der EU-Staaten und der EU-Beitrittskandidaten teil. Bisher hatten lediglich fünf Treffen der 1997 gegründeten Europäischen Konferenz stattgefunden.

Während in Nizza das eigentliche EU-Gipfeltreffen begann, flog Ogi zurück nach Zürich zur Feier für den neugewählten Bundespräsidenten Moritz Leuenberger.

swissinfo und Agenturen

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