Die Schweiz will die Zusammenarbeit mit Bulgarien verstärken. Dies ergaben ein Arbeitsbesuch des bulgarischen Präsidenten Petar Stojanow in Bern und die Gespräche von Bundesrätin Ruth Metzler mit Regierungsmitgliedern in Sofia.

Der seit Anfang 1997 amtierende Stojanow habe sich um „europäische Werte“ wie Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft in Bulgarien verdient gemacht, lobte Ogi nach dem Gespräch. „Wir haben Bulgarien wieder in unserem Herzen verankert“, resümierte der Schweizer Bundespräsident das Treffen.

Engere wirtschaftliche Zusammenarbeit

Bundespräsident Ogi erwähnte mehrere Gebiete, in welchen die Zusammenarbeit mit dem südosteuropäischen Land verstärkt werden könnte, vor allem aber in der Wirtschaft, etwa bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).

Dazu investiert die Schweiz 9 Mio. Franken in KMU-Fonds des Stabilitätspakts für Südosteuropa. Diese noch nicht realisierten internationalen Projekte kommen schliesslich auch Bulgarien zugute. Insgesamt ist der Bund mit 27 Mio. Franken am Pakt beteiligt, dessen Vollmitgliedschaft die Schweiz am Mittwoch (28.06.) erlangt hatte.

Möglichst direkte Hilfe

Stojanow zeigte grosses Interesse an möglichst direkter Schweizer Hilfe. Bürokratie solle wenn möglich vermieden werden, sagte er vor den Medien im bundesrätlichen Landsitz „Lohn“ in Kehrsatz bei Bern.

Bulgarien: Schwerpunktland der schweizer Entwicklungszusammenarbeit

Bulgarien ist seit 1992 Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Seither kamen dem zwischen Jugoslawien und der Türkei gelegenenen Balkanland 70 Mio. Franken zu. Für dieses Jahr sind 14,6 Mio. Franken vorgesehen. Die Schweiz ist einer der vier wichtigsten Geldgeber Bulgariens.

Neben Fragen der bilateralen und internationalen Hilfe an Bulgarien tauschten Ogi und Stojanow auch ihre Erfahrungen zur Armeereform in ihren Ländern aus. Der bulgarische Präsident sah in diesem Gebiet eine Möglichkeit zu Zusammenarbeit, ebenso wie bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens.

Metzler in Sofia

Zu diesem Thema führte Bundesrätin Ruth Metzler am Mittwoch und Donnerstag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia verschiedene Gespräche. Bei ihren Treffen mit Innenminister Emanouil Jordanow und Justizminister Theodossi Simenonow stellte Metzler beim Thema organisiertes Verbrechen weitgehende Übereinstimmung fest.

Wie der Informationschef des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD), Viktor Schlumpf, nach dem Abschluss der Gespräche erklärte, sei Bulgarien wegen seiner Rolle als Transitland bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens und des Drogenhandels wichtig.

Zur Delegation gehörten deshalb auch Bundesanwalt Valentin Roschacher und der im Bundesamt für Polizei (BAP) für Rechtshilfezuständige Rudolf Wyss.

swissinfo und Agenturen

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