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CH/Gerichtskommission schlägt Stadelmann als Bundesrichter vor

Dieser Inhalt wurde am 02. Dezember 2009 - 17:00 publiziert

Bern (awp/sda) - Kommenden Mittwoch wählt die Vereinigte Bundesversammlung einen neuen Bundesrichter. Die Gerichtskommission schlägt Thomas Stadelmann für die Nachfolge von Bundesrichter Robert Müller vor, der Ende März in Pension geht.
Stadelmann ist Richter am Bundesverwaltungsgericht und Mitglied der CVP. Diese Partei sei am Bundesgericht derzeit am deutlichsten untervertreten, hält die Gerichtskommission in einer Mitteilung vom Mittwoch fest.
Die Wahl Stadelmanns würde damit zu einer ausgewogenen Vertretung der politischen Kräfte am Bundesgericht beitragen. Der scheidende Bundesrichter ist ebenfalls CVP-Mitglied.
Die Gerichtskommission schlägt weiter zwei Kandidaten und eine Kandidatin für zwei befristete Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht vor. Es handelt sich um Daniel de Vries (SP), Patrick Guidon (SVP) und Charlotte Schoder (CVP).
Das Parlament hatte in der Herbstsession im Zusammenhang mit dem Amtshilfegesuch der USA betreffend UBS der Schaffung von fünf befristeten Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht zugestimmit. Eine dieser Richterstllen wird durch die Aufstockung von Pensen besetzt.

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