Bern (awp/sda) - Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) will im laufenden Jahr Analysen vorlegen zur Genehmigung der Krankenkassenprämien und zu den Tarifen für medizinische Leistungen. Auch die Prüfung der Geldflüsse im Rahmen der Osthilfe will sie abschliessen.
Neu in die Planung aufgenommen hat die Finanzkontrolle unter anderem die Evaluation des Einsatzes von Simulatoren in der Armee und der Subventionen für den Massnahmenvollzug bei jugendlichen Straftätern, wie sie am Mittwoch mitteilte.
Als unabhängiges Finanzaufsichtsorgan des Bundes prüft die Finanzkontrolle, ob die Verwaltung die Bundesmittel gesetzeskonform, sparsam und wirksam einsetzt. Der Bundesrat hat am Mittwoch das Jahresprogramm 2010 und den Jahresbericht 2009 zur Kenntnis genommen.
Schwerpunkte bildeten im vergangenen Jahr der neue Finanzausgleich, Investitionen im Schienenverkehr, Bundesaufträge an die RUAG, die Wirtschaftlichkeit von Armeesystemen und die Kostenentwicklung von Autobahntunnels.
Unter anderem verlangte die Finanzkontrolle mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten von Professoren. Sie hatte festgestellt, dass jede Universität ihre eigenen Regeln hat. Weiter empfahl sie, Versuchstierzuchten zu zentralisieren und so das Synergiepotenzial bei Tierversuchen besser zu nutzen.
Beim Einkauf von Waren und Dienstleistungen musste die EFK im vergangenen Jahr wiederholt auf die Einhaltung der Vorschriften des Beschaffungsrechts pochen und verlangen, dass die Aufträge im Wettbewerb vergeben werden.
ch