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CH/EFD: USA haben wegen Bankensteuer angefragt - zur Koordination

Dieser Inhalt wurde am 15. Januar 2010 - 19:10 publiziert

Bern (awp/sda) - Die USA möchte zur Umsetzung ihrer geplanten Sondersteuer für Banken Hilfe von der Schweiz: Das Eidg. Finanzdepartement (EFD) ist diesbezüglich vom US-Finanzministerium angefragt worden.
Die Schweiz ist nur einer der Finanzplätze, welche für die Koordination dieser geplanten Steuer kontaktiert worden sei, heisst es in der Mitteilung vom Freitagabend. Das Finanzdepartement werde die US-Gesetzesvorlage analysieren, sobald sie vorliegt.
Nach den am Donnerstag vorgestellten Plänen von Präsident Barack Obama soll Grossbanken in den USA eine Sondersteuer auferlegt werden. Mit der Zwangsgebühr will die Regierung ein Teil der staatlichen Rettungsgelder zurückerlangen. Die Steuer soll während zehn Jahre erhoben werden und 90 Mrd USD einbringen.
Betroffen wären Banken mit einer Bilanzsumme von mehr als 50 Mrd USD. Einzelheiten des Plans werden voraussichtlich Anfang Februar bekannt. Ob er realisiert wird, hängt allerdings von der Zustimmung des US-Kongresses ab.
Welche Auswirkungen die US-Steuer auf die Tochtergesellschaften der UBS und der Credit Suisse in den USA haben könnte, ist laut EFD noch offen.
In der Schweiz drängt sich laut Finanzdepartement eine solche Steuer nicht auf: Der Verkauf der Beteiligung an der UBS, welche der Bund im Rahmen der Rettungsaktion für die Grossbank erhielt, spülte 1,2 Mrd Fr. in die Kassen, wie das EFD in Erinnerung ruft.
Und auch aus den faulen oder schwer verkäuflichen Wertpapieren der UBS, welche die Nationalbank hält, resultierte bislang kein Verlust. Im so genannten StabFund lagerten Ende November noch Risikopositionen in Höhe von 24,5 Mrd USD.
cc

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