Bern (awp/sda) - Der Bundesrat will das Massnahmenpaket zur Begrenzung der Risiken von Grossbanken Anfang 2011 in die Vernehmlassung schicken. Er hat am Mittwoch das Finanzdepartement beauftragt, bis dahin eine Vorlage vorzubereiten.
Die Basis wird der vor kurzem präsentierte Schlussbericht der Expertenkommission "Too big to fail" bilden. Der Bundesrat begrüsse die Vorschläge der Kommission, schreibt das Finanzdepartement in einer Mitteilung.
Die Kombination von Massnahmen bilde eine gute Grundlage, um volkswirtschaftliche Risiken von Grossbanken anzugehen, ohne übermässig in das Geschäftsmodell der Banken einzugreifen.
Neben den Vorschlägen der Kommission sollen nach dem Willen des Bundesrates auch die neusten internationalen Beschlüsse und Empfehlungen des Financial Stability Boards und des G20-Gipfeltreffens vom November berücksichtigt werden.
Im Vordergrund stehen höhere Eigenmittel sowie Vorschriften bezüglich Organisation, Risikoverteilung und Liquidität der Grossbanken.
Das Finanzdepartement soll auch prüfen, wie die steuerlichen Rahmenbedingungen für den schweizerischen Obligationenmarkt und insbesondere für Pflichtwandelanleihen zu verbessern sind, damit solche Anleihen vermehrt im Inland aufgelegt werden können.
ps