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CH/Atomdebatte: Berner Regierung will Aussprache mit BKW-Spitze über Mühleberg

Dieser Inhalt wurde am 16. März 2011 - 16:44 publiziert

Bern (awp/sda) - Der Berner Regierungsrat lädt die Spitze des Stromkonzerns BKW zu einer Aussprache über Atomenergie ein: Verwaltungsratspräsident Urs Gasche und Direktionspräsident Kurt Rohrbach sollen erklären, wie sie weiter vorgehen wollen.
Energiedirektorin Barbara Egger-Jenzer sagte der Nachrichtenagentur SDA, sie habe die Gesamtregierung an ihrer Mittwochsitzung über die neusten Beschlüsse des Bundes informiert. Bundesrätin Doris Leuthard hatte am Montag entschieden, die laufenden Verfahren für neue AKWs auf Eis zu legen und die bestehenden Atomkraftwerke auf ihre Sicherheit zu prüfen.
Im Rahmen eines "guten Gesprächs" habe die Kantonsregierung dann beschlossen, die BKW-Spitze zu einer Aussprache zu bestellen, berichtete Egger. Den Termin des Treffens nannte sie nicht.
Die rot-grüne Berner Regierung und die BKW hatten sich vor der Mühleberg-Abstimmung vom 13. Februar mehrere Wortgefechte geliefert. Die bernische Regierung lehnt "Mühleberg II" ab und hatte die BKW, die mehrheitlich dem Kanton Bern gehört, zur Zurückhaltung im Abstimmungskampf aufgerufen.
Egger sagte, sie selber habe erst am Mittwochmorgen Details zum Sistierungsentscheid des Bundes erfahren - durch ein Mail des Bundesamts für Energie (BFE).
Laut Egger teilte das BFE darin den Kantonen mit, was gleichentags die Zeitungen "Bund" und "Tages-Anzeiger" berichteten: Sollte der Bundesrat dereinst die Verfahren wieder aufnehmen, müsste der Bund bei den Kantonen neue Stellungnahmen einholen.
Dadurch sei ihr klar geworden, dass das Mühleberg-Votum vom 13. Februar nun "politisch bedeutungslos" sei, sagte Egger. Dass sie erst mit zwei Tagen Verzögerung vom Bund informiert wurde, sei im übrigen ungewöhnlich. Am Montag habe sie nur via Medien vom Sistierungsentscheid erfahren.
mk

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