Bundesrat Schmid gegen Sparübungen bei der Armee
Weitere Sparmassnahmen würden die Schweizer Armee grundsätzlich in Frage stellen. Dies sagte Bundesrat Samuel Schmid am Samstag (23.06.) an der DV der Schweizerischen Offiziers-Gesellschaft (SOG) in Schaffhausen.
In den Jahren 1990 bis 2001 sanken die Ausgaben für die Armee real um 30 Prozent. Die Kredite für Rüstungsmaterial und Bauten um die Hälfte. Kein weiterer Aufgabenbereich des Bundes weise eine ähnliche Entwicklung aus, sagte der Verteidigungsminister.
"Wenn das Militärbudget weiter reduziert wird, brauchen wir kein Armeemuseum mehr", sagte Verteidigungsminister Samuel Schmid vor der Offiziersgesellschaft. Die Fähigkeiten der Armee seien durch die finanziellen Rahmenbedingungen eingeschränkt. Weitere Budgetkürzungen würden zudem ihre Wirksamkeit vermindern, so Schmid.
Gemeinsamer Weg
Die Sicherheitspolitik und die Armee stünden vor einem Transformations-Prozess von historischem Ausmass, sagte Oberst Ulrich Siegrist, Zentralpräsident des SOB, vor den Delegierten. Jeder der 30'000 Offiziere der SOB habe eine eigene Meinung dazu.
Der Verband müsse sich aber in allen wichtigen Fragen für einen Weg und eine Position entscheiden, sagte Siegrist. Die SOG wolle im Reformprozess einige Wörtchen mitreden und in der militärpolitischen Diskussion neue Wege aufzuzeigen.
Reform nach Mass
In den kommenden Monaten gehe es um die Kombination eines konsequenten, wenn auch massgeschneiderten Reformkurses mit einer breiten Abstützung innerhalb des Dachverbandes. Die SOB müsse noch das Gespräch mit solchen Kameraden vertiefen, die sich mit Tempo und Reform nicht immer sofort abfinden könnten.
Die SOB soll laut Siegrist die Reformdiskussion auf politischer und militärplanerischer Ebene kritisch begleiten. Dabei wolle man den Blick auch auf die weitere Zukunft der Schweizer Sicherheitspolitik und die künftigen Verbandsstrukturen lenken.
Abgespeckte Armee
Die SOB trage Verantwortung dafür, dass die Schweiz auch Neues zur Sicherung ihrer Zukunft schaffen könne. Eine neue Generation in einem neuen Jahrhundert brauche eine neu strukturierte und nicht einfach nur eine abgespeckte Armee, sagte Siegrist.
Das militärische und operative Wissen verpflichte die Offiziere, in Fragen von Krieg und Frieden, der Verteidigungsautonomie oder der internationalen Kooperation die volle Wahrheit zu sagen. Auf dieser Basis habe der SOB-Vorstand seine militärpolitischen Positionen in den letzten 14 Monaten entwickelt und sei damit an die Öffentlichkeit getreten.
swissinfo und Agentur
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