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Bundesrat Couchepin: IWF und Weltbank müssen Kampf gegen Aids verstärken

Die Mitgliedstaaten von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank wollen den Kampf gegen Aids verstärken. Dies beschloss der Entwicklungsausschuss, darunter der Schweizer Wirtschaftsminister Pascal Couchepin.

Dieser Inhalt wurde am 18. April 2000 - 09:45 publiziert

Die Mitgliedstaaten von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank wollen den Kampf gegen Aids verstärken. Aids sei nicht nur in Afrika, sondern auch in der Karibik und in Asien eine akute Gefahr, betonte der Entwicklungsausschuss in einer Abschlusserklärung am Montag (17.04.).

Aids sei nicht nur eine enorme menschliche Tragödie für die Betroffenen, sondern unterminiere auch in manchen armen Ländern die Fundamente der Entwicklung und Armutsverminderung, betonten die Minister, darunter Bundesrat Pascal Couchepin, an einer Sitzung des gemeinsamen Entwicklungsausschusses von IWF und Weltbank.

Die Immunschwächekrankheit Aids sei für die Weltbank ein neues Thema, sagte Bundesrat Couchpin der Nachrichtenagentur sda nach der Sitzung. Weil Aids vor allem junge Leute im arbeitsfähigen Alter dahinraffe, bremse sie die menschliche, soziale und wirtschaftliche Entwicklung der betroffenen Länder.

Die Minister begrüssten in ihrer gemeinsamen Erklärung die verstärkten Bestrebungen der Weltbank und des IWF, Aids-Verhütung und Aids-Bekämpfung in ihre Programme zur Armutsreduzierung und Schuldenverminderung aufzunehmen. Das müsse in Zusammenarbeit mit anderen internationalen Institutionen und nationalen Regierungen erfolgen.

Gegenüber der sda betonte der Schweizer Wirtschaftsminister jedoch, die Weltbank solle die Führung im Kampf gegen Aids weiterhin der dafür gegründeten UNO-Organisation (UNAIDS) überlassen, dieser aber die nötige Unterstützung im Rahmen der Entwicklungsaufgaben der Bank gewähren.

Debatte über Entschuldung

Der Entwicklungsausschuss befasste sich an seiner Sitzung auch mit der Initiative zur Entschuldung der am meisten verschuldeten Länder. Dieses Programm ist unter starke Kritik von Nicht- Regierungsorganisationen (NGOs) geraten.

Die Schweiz unterstützt die Entschuldungsinitiative tatkräftig. Couchepin kündigte an, sie werde dafür weitere 50 Mio. Frankenbereit stellen, zusätzlich zu den bereits beigesteuerten 40 Mio. Franken.

Der Wirtschaftsminister kritisierte die mangelnde Bereitschaft mancher Industrieländer, ihre Zusagen für die finanzielle Unterstützung der Entschuldungsinitiative wahr zu machen.

Ein Dorn im Auge ist der Schweiz ausserdem, dass für die Entschuldungsinitiative Mittel der Internationalen Entwicklungsagentur IDA abgezweigt werden, die eigentlich für langfristige Entwicklungsprogramme in den armen Ländern eingesetzt werden sollten. Hier steht die Schweiz jedoch in einer Minderheitsposition.

Ein wichtiges Thema an der Sitzung des Entwicklungsausschusses war laut Bundesrat Couchepin ausserdem der Zusammenhang zwischen Handel, Entwicklung und Armutsverminderung. Die Minister seien einstimmig der Meinung gewesen, dass Handel der Motor des Wachstums sei. Dieses wiederum sei eng mit Entwicklung verknüpft.

Darum, so der Bundesrat, habe die Weltbank ein reales Interesse daran, dass sich der Handel weiter ausdehne. Die Weltbank habe die Aufgabe, so Couchepin, den Entwicklungsländern zu helfen, am Welthandel partizipieren zu können. An der Sitzung des Entwicklungsausschusses sei aber auch Kritik an den Industrieländern geübt worden, die zwar für den freien Handel ein Lippenbekenntnis ablegten, diesen aber durch Zölle und Kontingente für die Agrar- und Textilprodukte der Entwicklungsländer behinderten.

Die Schweiz, so Couchepin, studiere gegenwärtig die Möglichkeit eines Nulltarifs für diese Güter der am wenigsten entwickelten Länder.

swissinfo und Agenturen

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