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AMS verliert am Bundespatentgericht in München Patentrechtsstreit gegen Melexis

Dieser Inhalt wurde am 17. Dezember 2010 - 08:08 publiziert

Unterpremstätten (awp) - Die Austriamicrosystems AG (AMS) hat am Bundespatentgericht in München in einer Patentangelegenheit gegen Melexis verloren. Die belgische Melexis hatte im März 2009 gegen das AMS-Patent EP0916074 beim Bundespatentgericht Klage eingereicht und hat nun Recht bekommen, heisst es in der Mitteilung vom Freitag. Das Gericht erklärte alle Patentansprüche in diesem Streit als nichtig und unwirksam. Gegen diesen Entscheid kann am Bundesgerichtshof in Karlsruhe Berufung eingelegt werden.
Dieser Entscheid nehme dem früheren Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10. Mai im Zuge eines parallelen Gerichtsverfahrens bezüglich einer Patentverletzung jegliche Grundlage, heisst es weiter. Gegen diesen hatte Melexis bereits zuvor Revision beantragt.
Im Patentrechtsstreit geht es um bestimmte Produkte von Melexis, die ein von AMS gehaltenes Patent für magnetische Encodertechnologie verletzt haben sollen.
mk/ra

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