Ramallah/Jerusalem - UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die scharfe Kritik des Nahost-Quartetts an den israelischen Siedlungsplänen bekräftigt. "Alle Siedlungsaktivitäten überall in besetzten Gebieten sind illegal, und das muss aufhören", sagte Ban.
Er traf den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad und machte sich selbst ein Bild der Lage in den Palästinensergebieten. Er habe mit eigenen Augen gesehen, welche Schwierigkeiten die Palästinenser wegen der israelischen Siedlungen hätten, sagte Ban nach einer Tour mit Fajad in die Umgebung Ramallahs. "Es ist schwer, unter diesen Bedingungen zu leben".
"Ich bin hierhergekommen, um meine Solidarität mit den Palästinensern zu zeigen, insbesondere mit denen im Gazastreifen." Die bei der dreiwöchigen israelischen Militäroffensive zum Jahreswechsel 2008/2009 zerstörte Infrastruktur müsse dringend wiederaufgebaut werden, forderte der UNO-Chef.
Er sicherte Fajad Unterstützung für den Plan zu, binnen zwei Jahren einen Palästinenserstaat zu errichten. Dieser sollte lebensfähig und unabhängig sein, wie dies das Nahost-Quartett am Freitag in Moskau gefordert hatte.
Ban appellierte an Palästinenser und Israelis, die Friedensverhandlungen wiederaufzunehmen. Dafür müssten die israelischen Siedlungsaktivitäten gestoppt werden. Zudem forderte der UNO-Chef Israel auf, die Lebensumstände für die Palästinenser zu verbessern.
Am Abend wollte Ban Abend in Jerusalem mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres zusammentreffen und am Sonntag den abgeriegelten Gazastreifen besuchen, wo die radikal-islamische Hamas herrscht.
Der israelische Aussenminister Avigdor Lieberman erteilte den Forderungen Bans und der USA jedoch eine Absage. Die israelische Regierung werde keine weiteren Zugeständnisse an die Palästinenser machen, sagte er in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".