SVP verknüpft Atomfrage mit Einwanderungspolitik
Nun schaltet sich auch die SVP in die Atomdebatte ein. "Geht die Einwanderung ungebremst weiter wie bisher, kommen wir nicht um den Bau neuer Atomkraftwerke herum", sagt SVP-Präsident Toni Brunner in einem Interview mit der Zeitung "Der Sonntag".
Die Verknüpfung der Atomfrage mit der Einwanderungspolitik sei ein Diskussionsbeitrag, der die Karten auf den Tisch lege, sagte Brunner. Man könne nicht immer davon reden, dass man künftig weniger Strom brauchen solle und gleichzeitig eine ungebremste Einwanderung zulassen.
Brunner sieht die Bevölkerungsszenarien als Grundlage, um den künftigen Energiebedarf, aber auch die künftigen Bedürfnisse an die Verkehrsinfrastruktur zu berechnen. Seit der Personenfreizügigkeit könne man die Zuwanderung nicht mehr eigenständig steuern.
Dies bedeute, dass Energie- und Infrastrukturszenarien, die der Staat ausarbeiten lässt, obsolet seien. Sie würden regelmässig von der Realität über den Haufen geworfen.
Brunner sieht noch weitere Zwänge auf die Schweiz zukommen. Über eine zweite Gotthard-Röhre müsse man nicht mehr diskutieren, weil man sie brauche, ebenso über sechs Autobahnspuren zwischen Bern und Zürich, weil man künftig acht brauche.