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Schweiz unterzeichnet Kooperationsabkommen mit dem Kosovo

Dieser Inhalt wurde am 06. Oktober 2010 - 16:27 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Die Schweiz hat mit dem Kosovo ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Unter anderem soll der junge Staat beim Aufbau des Rechtsstaats und der Infrastruktur unterstützt werden. Das Schweizer Programm kostet 15 Millionen Franken im Jahr.
Vor allem die Wasserversorgung solle in dem Balkanstaat verbessert werden, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit. Ein Anliegen ist der Schweiz auch, dass die lokalen Behörden, der Gemeindeverband und die Zivilgesellschaft gestärkt werden. Zudem hilft die Schweiz beim Aufbau der privaten Wirtschaft und der Berufsbildung.
"Ziel der Zusammenarbeit ist die Förderung politischer, wirtschaftlicher und sozialer Reformen im Kosovo", hielt das EDA fest. Die Direktion für Entwicklungszusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) unterstützen den Transformationsprozess Kosovos jährlich mit 15 Millionen Franken.
Direkt mit dem Kosovo verhandeltUnterzeichnet haben das Abkommen in Pristina der Schweizer Botschafter im Kosovo Lukas Beglinger und der kosovarische Aussenminister Skender Hyseni. Mit dem bilateralen Abkommen ersetzen die beiden Staaten eine Vereinbarung aus dem Jahr 2000. Damals hatte die Schweiz das Papier mit der interimistischen UNO-Verwaltung UNMIK unterschrieben.
Am 17. Februar 2008 hatte Kosovo die Unabhängigkeit von Serbien ausgerufen. Das mehrheitlich von Albanern bewohnte Gebiet wurde am Tag darauf von den USA als eigenständiger Staat anerkannt. Die Schweiz anerkannte Kosovo am 27. Februar 2008.
Die Swisscoy-Truppe ist nach wie vor im Kosovo stationiert. Anfang August hatte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) angekündigt, die Infanterie von heute 120 auf 50 Soldaten zu verkleinern. Im Gegenzug werde das Personal für Verbindungs- und Überwachungsteams aufgestockt, hiess es.

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