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Schaffhauser Stimmvolk sagt Nein zu "Schaffhausen ohne HarmoS"

Dieser Inhalt wurde am 28. November 2010 - 14:28 publiziert
(Keystone-SDA)

Schaffhausen - Der Kanton Schaffhausen bleibt im HarmoS-Konkordat. Mit 51,7 Prozent Nein haben die Schaffhauser Stimmberechtigen die Volksinitiative "Schaffhausen ohne HarmoS" abgelehnt, die den Austritt forderte. Die Stimmbeteiligung betrug 67,9 Prozent.
Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser wollen das Rad nicht wieder zurückdrehen. Sie lehnten die Initiative mit 15'170 Nein- zu 14'174 Ja-Stimmen knapp ab.
Die Stimmberechtigten folgten damit den Empfehlungen der Regierung und der Mehrheit des Kantonsrats. Diese hatten davor gewarnt, mit der Annahme der Initiative ein falsches Signal an die ganze Schweiz zu senden. Die Initiative unterstützt hatten SVP, EDU, Junge SVP und die Jungfreisinnigen. Alle anderen Parteien lehnten sie ab.
Der Schaffhauser Kantonsrat hatte am 29. Oktober 2007 einstimmig und als erster Kanton den Beitritt zum HarmoS-Konkordat beschlossen. Die Referendumsfrist verstrich ungenutzt. Das Konkordat ist seit 1. August 2009 in Kraft. Geändert hat sich für die Schaffhauser Schulkinder dadurch praktisch nichts.
So besuchten bereits vor dem Beitritt 98 Prozent der Schaffhauser Kinder zwei Jahre lang den Kindergarten. Die Sekundarstufe I umfasst längst drei Schuljahre, ab der Primarschule werden zwei Fremdsprachen unterrichtet und auch die Blockzeiten waren bereits eingeführt.
Neben dem Kanton Schaffhausen sind bislang die Kantone Glarus, Waadt, Jura, Neuenburg, Wallis, St. Gallen, Zürich, Genf, Tessin, Bern, Freiburg, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn beigetreten. Das entspricht 76 Prozent der Schweizer Wohnbevölkerung.

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