Das Budget 2012 des Kantons Schaffhausen schliesst tiefrot: Die Kantonsregierung erwartet ein Defizit von 37,8 (Budget 2011: 9,4) Millionen Franken, der Selbstfinanzierungsgrad rutscht mit minus 76,2 (+18,9) Prozent weit unter Null. Der Steuerfuss soll trotzdem nicht erhöht werden.

Bei der Vorstellung des Kantonsbudgets am Dienstag wies Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel darauf hin, der Kanton müsse im kommenden Jahr Beitrags-Ausfälle von 34,2 Millionen Franken verkraften. Dabei handelt es sich um sinkende Zahlungen aus Axpo-Dividenden, ausbleibende Gewinnanteile der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und abnehmende Zahlungen aus dem Finanzausgleich.

Einnahmen von 617,3 (640,6) Millionen Franken stehen Ausgaben von 655,1 (650,0) Millionen Franken gegenüber. Die Netto-Investitionen liegen bei 29,0 (30,4) Millionen Franken. Das Defizit macht damit 14,9 Prozent der Einnahmen durch die einfache Staatssteuer aus.

Trotzdem soll der Staatssteuerfuss bei 112 Prozent der einfachen Staatssteuer bleiben. Das Defizit kann durch das noch vorhandene Eigenkapital gedeckt werden. Dieses sinkt dadurch auf 152,3 Millionen Franken.