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Schäuble gerät nach der Milliardenpanne in Erklärungsnot

Dieser Inhalt wurde am 31. Oktober 2011 - 22:13 publiziert
(Keystone-SDA)

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble gerät nach dem Milliardenfehler bei der Bad Bank der verstaatlichten Hypo Real Estate (HRE) unter Druck. Sein Ministerium wusste womöglich früher als bisher angegeben von Bilanzproblemen bei der Bad Bank FMS Wertmanagement, die nun eine Fehlbuchung von 55,5 Milliarden Euro einräumen musste.

Das geht aus Auskünften des Ministeriums an Bundestagsabgeordnete hervor. Die SPD sieht eine direkte Verantwortung Schäubles für die beispiellose Panne und wirft dem Ministerium bei der Information über den Fall Täuschung vor.

Schäubles Sprecher wies eine direkte Verantwortung des Ministers für den Buchungsfehler bei der Münchener Abwicklungsanstalt FMS Wertmanagement, in der die heute Pfandbriefbank heissende HRE ihre Altlasten ausgelagert hatte, zurück.

Der Finanzminister stelle nicht die Bilanzen auf und segne sie auch nicht ab, sagte er, betonte aber zugleich: "Wir nehmen diesen Vorgang sehr, sehr ernst." Das Ministerium habe erstmals am 4. Oktober von möglichen Fehlern gehört.

Fehler schon früher bekannt?

Fragen wirft aber ein Antwortschreiben des Parlamentarischen Finanzstaatssekretärs Hartmut Koschyk vom 13. September auf Fragen des Linke-Abgeordneten Klaus Ernst auf: Dort wird der Schuldenberg der HRE-Bad-Bank für 2010 mit 216,5 Milliarden Euro angeben. Für das Jahr 2011 wird eine Summe von 161 Milliarden Euro geschätzt.

Dies entspricht genau der Differenz von 55,5 Milliarden Euro, die jetzt als Buchungsfehler bekanntgeworden sind und die Deutschlands Staatsverschuldung entsprechend gesenkt haben.

"Das Finanzministerium hat Parlament und Öffentlichkeit belogen und getäuscht. Die Causa FMS ist jetzt die Causa Schäuble. Es gibt viele Fragen", kommentierte Ernst am Montagabend die Bilanzpanne im Kurznachrichtendienst Twitter.

Ministerium glaubte an "temporären Effekt"

Der Bilanzfehler entstand, weil unter anderem steigende Kurse für Papiere und Sicherheiten für Forderungen in der Bilanz falsch verbucht worden sind. Grob gesagt, wurden Plus und Minus vertauscht.

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