Rege Beteiligung an erster Landsgemeinde in Zürich
Gegen 300 Personen haben sich am Montag auf der Gemüsebrücke in Zürich zur ersten Landsgemeinde versammelt. Wie in Appenzell oder Glarus wurden im Ring unter der Leitung eines Landammanns Initiativvorschläge diskutiert und per Handaufheben ausgemehrt.
Der vom "WoZ"-Redaktor und Schriftsteller Stefan Keller geführten Landsgemeinde wurden neun Vorschläge unterbreitet, die vorgängig im Internet-Voting die meisten Stimmen erzielt hatten. Nach einer Kurzpräsentation schafften es schliesslich vier davon in die Endrunde und wurden gutgeheissen.
Mit klarem Mehr sprach sich die von allen Altersgruppen besuchte Versammlung unter freiem Himmel gegen den Bau eines Polizei- und Justiz-Zentrums (PJZ) auf dem Areal des Güterbahnhofs mitten in Zürich aus. Über das Projekt werden die Stimmberechtigten des Kantons Zürich am 4. September zum zweiten Mal abstimmen.
Rege diskutiert wurde die Forderung nach einem "bedingungslosen Grundeinkommen". Der utopische Vorschlag hatte schon in der Vorausscheidung am meisten Stimmen erhalten, aber auch heftige Auseinandersetzungen unter Befürwortern und Gegnern provoziert.
Eine deutliche Mehrheit sprach sich zudem für eine "Verpflichtung der Schweizer Unternehmen zur Einhaltung der Menschen- und Völkerrechtskonventionen weltweit" aus. Unterstützt wurde schliesslich auch die Forderung nach einer "Reform des Geldes - für eine stabile und nachhaltige Wirtschaft".
Politische Diskussion fördern
Zur Landsgemeinde aufgerufen hatte eine Gruppe von acht jungen Leuten zwischen 20 und 30, die sich im Verein "Landsgemeinde Zürich" zusammengeschlossen haben. Entsprungen sei die Idee aus der Faszination für die direkte Demokratie, sagte David Eugster, einer der Mitinitianten. Mit dem Spektakel am 1. August habe man die Leute ermuntern wollen, sich mehr politisch zu engagieren.
Für den 30-jährigen Germanisten ist es bedauerlich, dass sich viele heute nur noch via Medien über politische Themen informieren und darüber abstimmen, ohne vorher richtig darüber zu diskutieren. Laut Eugster sollte aber nicht der Entscheid, sondern die Diskussion im Vordergrund stehen.