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Polizisten aus OSZE-Staaten sollen in Kirgistan für Ruhe sorgen

Dieser Inhalt wurde am 17. Juli 2010 - 17:10 publiziert
(Keystone-SDA)

Almaty - Kirgistan soll mit Hilfe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wieder zur Normalität zurückkehren können. Die OSZE-Aussenminister kamen im benachbarten Kasachstan überein, der zentralasiatischen Republik zu helfen.
Nach den Unruhen in Südkirgistan mit etwa 2000 Toten sollen Polizisten aus OSZE-Staaten dort für Ruhe sorgen. Einem entsprechenden Vorschlag Deutschlands und Frankreichs will die Organisation in der kommenden Woche zustimmen.
Das verlautete am Samstag am Rande eines inoffiziellen OSZE-Aussenministertreffens in der zentralasiatischen Republik Kasachstan aus Delegationskreisen.
Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle und sein französischer Kollege Bernard Kouchner verlangten bei dem Treffen zudem eine internationale Untersuchung der blutigen Ausschreitungen.
Eine Polizeimission könne die lokalen Strukturen in dem Hochgebirgsland unterstützen, um ein Klima des Vertrauens zu schaffen, hiess es. Damit solle die kirgisische Präsidentin Rosa Otunbajewa unterstützt werden.
Die Lage in der südkirgisischen Grossstadt Osch, dem Zentrum der Unruhen, sei weiter gespannt, stellen Westerwelle und Kouchner nach einem Besuch dort fest. Die OSZE sei die beste Plattform, um Verantwortung zu übernehmen.
Die OSZE hatte sich am Freitag bereits mit Kirgistan grundsätzlich auf eine Polizeimission geeinigt. Danach sollen zunächst 52 Polizisten für vier Monate in das Land mit der Option, weitere 50 später zu senden.
Ziel sei vor allem die Ausbildung der kirgisischen Polizei, sagte der Direktor des OSZE-Zentrums für Konfliktprävention, Herbert Salber. Er schätzte die Kosten für den Einsatz allein für die ersten Monate auf mehrere Millionen Euro.
Westerwelle sprach sich insgesamt für eine stärkere Rolle der OSZE im Kampf gegen Terror und Kriminalität aus.

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