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Netanjahu ernennt nach neuen Sozial-Protesten Expertenteam

Dieser Inhalt wurde am 07. August 2011 - 13:10 publiziert
(Keystone-SDA)

Nach den grössten Protesten der israelischen Geschichte gegen soziale Ungerechtigkeit hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag ein Expertenteam mit der Prüfung der Forderungen beauftragt.

Israelische Medien berichteten, an der Spitze solle Professor Manuel Trachtenberg stehen, der ehemalige Vorsitzende des Nationalen Wirtschaftsrats.

Mit 18 Ministern werde auch ein grosser Teil der Regierung an den Debatten beteiligt sein. Das Team solle Empfehlungen zur Lösung der sozialen Krise ausarbeiten, hiess es.

Am Samstag hatten vom Norden bis in die Negev-Wüste im Süden etwa 300'000 Menschen gegen die hohen Lebenshaltungskosten in Israel protestiert. Allein in Tel Aviv gingen etwa eine Viertelmillion Menschen auf die Strasse. Zunächst war sogar von 350'000 Demonstranten landesweit die Rede gewesen.

Die zentrale Forderung der Demonstranten ist mehr soziale Gerechtigkeit in Israel. Netanjahu betonte am Sonntag, man könne nicht jeden zufriedenstellen.

Finanzminister Juval Steinitz, der auch zum Team gehört, äusserte am Sonntag Verständnis für die Proteste. "Dies ist ein beeindruckendes Phänomen und wir müssen ihnen (den Demonstranten) zuhören", sagte er dem israelischen Rundfunk.

"Wir müssen Lösungen finden, aber wir müssen auch aufpassen, dass wir den finanziellen Rahmen nicht sprengen und unsere Errungenschaften - wie eine niedrige Arbeitslosigkeit und ein hohes Wirtschaftswachstum - nicht gefährden", sagte Steinitz.

Die israelische Börse in Tel Aviv eröffnete am Sonntag nach der Herabstufung der US-Kreditwürdigkeit mit Kursstürzen von rund sechs Prozent.

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