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Kantone rechnen mit weniger Defizit als vor einem Jahr

Dieser Inhalt wurde am 06. Oktober 2010 - 13:40 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Die Budgets der Kantone fallen für 2011 besser aus als 2010 und als im Vorfeld erwartet. Vor einem Jahr veranschlagten 16 Kantone Defizite von 1,55 Milliarden Franken. Jetzt sind es zwölf, und der Fehlbetrag in den bislang bekannten Budgets 2011 erreicht 496 Millionen.
Von 22 der 26 Kantone, deren Regierungen bis Anfang Oktober das Budget vorgelegt haben, rechnen zwölf im kommenden Jahr mit einem Defizit. Zehn erwarten einen Überschuss. Insgesamt beläuft sich ihr Plus auf rund 273 Millionen Franken.
Grösster Ausreisser in der Überschuss-Kategorie ist mit 111 Millionen Franken der Kanton Zürich. Die Krise schlug auf dem Finanzplatz noch nicht durch. Der Kanton rechnet aufgrund der Entwicklung 2010 - er musste die Steuereinnahmen zweimal nach oben korrigieren - weiterhin mit höheren Steuererträgen.
Mit einem Plus von 77 Millionen folgt der ebenfalls grosse Kanton Bern. Basel-Stadt budgetiert einen Einnahmenüberschuss von 45,6 Millionen Franken, das Wallis einen solchen von 22,6 Millionen.
Erst oberflächliche RückschlüsseAndreas Huber, Sekretär der Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren, warnt: Aufgrund dieser Budgets seien Rückschlüsse derzeit erst oberflächlich möglich.
Zürich rechne ab 2012 mit Defiziten und habe ein Sparprogramm von 1,9 Milliarden bis 2014 ins Auge gefasst. Wie jede Wirtschaftskrise schlage auch die jüngste mit etwa zweijähriger Verspätung auf die Steuereinnahmen durch.
Im Falle Berns dürfte dieser Effekt aufgrund seiner Struktur weniger heftig sein. Aber auch Bern rechne ab 2012 mit roten Zahlen und arbeite an einem Sparprogramm. Basel-Stadt dürfte wegen der Pharmaindustrie recht stabil bleiben.
Praktisch ausgeglichen sind die Budgets der Kantone Uri, Waadt, Freiburg, Nid- und Obwalden, Solothurn, Luzern, Thurgau, Schaffhausen und Jura. Sie rechnen alle mit einer Abweichung von höchstens 6 Millionen Franken - positiv oder negativ.
St. Gallen hingegen budgetiert ein Defizit von 29 Millionen Franken. Dass es nicht höher ausfällt, ist auf die Schuldenbremse zurückzuführen. Diese zwingt den Kanton, 125 Millionen aus freien Eigenmitteln zur Deckung des Finanzlochs zu beziehen.
Ans Eingemachte geht auch der Kanton Aargau. Dass er einen kleinen Überschuss erwirtschaften kann, verdankt er einem Zustupf von 53 Millionen aus der Bilanzausgleichsreserve. Diese Sonderkasse beinhaltet 187 Millionen Franken aus dem Überschuss der Staatsrechnung 2008.
Das höchste Defizit unter allen Kantonen erwartet Genf. Der Stadtkanton rechnet mit einem Fehlbetrag von 219,7 Millionen Franken. Das Loch will er mit Reserven aus prosperierenden Jahren stopfen.
Alle bisher bekannten Budgets müssen noch von den Kantonsparlamenten beraten werden. Ausstehend sind die Voranschläge der Kantone Graubünden, Tessin, Appenzell-Innerrhoden und Glarus.

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