Bern - Die Schweiz nutzt den Frankophonie-Gipfel in Montreux auch für die Pflege bilateraler Kontakte. Eine Delegation des Bundesrats empfing am Freitag den kanadischen Regierungschef Stephen Harper. Dabei wurde auch das revidierte Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet.
Die Unterschrift unter das Änderungsprotokoll setzten Finanzminister Hans-Rudolf Merz und Josée Verner, die kanadische Ministerin für intergouvernementale Angelegenheiten. Anwesend bei der Unterzeichnung auf dem Landsitz Lohn bei Bern waren auch Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.
Neu enthält das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Bestimmungen über den Informationsaustausch nach OECD-Standard. Zudem vereinbarten die beiden Länder darin, Dividenden an Vorsorgeeinrichtungen und an die Zentralbank von der Quellensteuer zu befreien. Das abgeänderte Abkommen wird zunächst dem Parlament vorgelegt und tritt voraussichtlich 2012 in Kraft.
Erster offizieller BesuchMit Harper und Verner wurde zum ersten Mal überhaupt eine kanadische Regierungsdelegation offiziell in der Schweiz empfangen. Harper besucht ab Samstag den Frankophonie-Gipfel in Montreux, wo Kanada den Vorsitz an die Schweiz übergeben wird.
Der Besuch des kanadischen Premiers sei nicht zuletzt diesem internationalen Anlass zu verdanken, sagte Leuthard nach den gemeinsamen Gesprächen. Sie betonte aber auch die guten und freundschaftlichen Beziehungen, welche die beiden Länder miteinander pflegten.
Steigerung auf tiefem NiveauSeit Juli 2009 ist ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten, zu denen die Schweiz gehört, und Kanada in Kraft. Es war das erste Freihandelsabkommen, das Kanada mit europäischen Staaten verabschiedete.
Sowohl Harper als auch Leuthard lobten die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Vorteile des neuen Handelsabkommens. Trotz der Wirtschaftskrise seien die Exporte der Schweiz nach Kanada 2009 um vier Prozent gestiegen, sagte Leuthard. Zudem sei die Schweiz die viertgrösste Investorin in Kanada - noch vor Japan und Deutschland.