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Kampfjetkauf soll durch Öffentlichkeitsgesetz offengelegt werden

Dieser Inhalt wurde am 09. Februar 2012 - 16:42 publiziert
(Keystone-SDA)

Der Evaluationsbericht zum Kauf neuer Kampfjets soll öffentlich werden - das verlangt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Sie hat bei armasuisse ein entsprechendes Gesuch eingereicht. Derweil heizen die Hersteller die Spekulationen um Preisreduktionen weiter an.

Die GSoA verlangt, dass der Evaluationsbericht gemäss Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) dem Parlament und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. "Allfällige militärische Geheimnisse könnten davon ausgenommen werden", heisst es im Gesuch, das vom 9. Februar datiert und das auf der Website der GSoA einsehbar ist.

Darüber hinaus soll auch das militärische Anforderungsprofil an die Flugzeuge publik werden - und die drei Anbieter Saab, Dassault und EADS sollen Auskunft geben über ihre Lobbytätigkeit.

Adressatin des Gesuchs ist armasuisse, die für die Beschaffung von Rüstungsgütern zuständige Bundesbehörde.

Ob der Evaluationsbericht über das Öffentlichkeitsprinzip offengelegt werden kann, ist offenbar nicht eindeutig. "Dies wird nach Eintreffen der Anfrage geprüft", schreibt das VBS.

Es sei Sache von Rüstungschef Ulrich Appenzeller, den Gesuchstellern eine formelle Antwort zu geben. Laut VBS-Sprecherin Sonja Margelist dürfte dies innert rund 20 Tagen nach Eintreffen der Anfrage der Fall sein.

Gygax: Gripen fliegerisch am schlechtesten

Luftwaffenchef Markus Gygax hat zudem in einem Interview bestätigt, dass der Gripen von Saab das Rennen machte, obwohl er in Bezug auf die fliegerische Beurteilung schlechter abschnitt als seine Konkurrenten Rafale (Dassault) und Eurofighter (EADS). Auf die Feststellung der Journalistin, "Gripen sei fliegerisch auf Rang drei", antwortete Gygax: "Das ist korrekt."

Das Interview ist am Donnerstag in der "Neuen Luzerner Zeitung", im "St. Galler Tagblatt" und in der "Thurgauer Zeitung" erschienen. Gygax erklärte den Zuschlag für den Gripen damit, dass er in Betrieb und Unterhalt deutlich günstiger sei als die Jets der Konkurrenz.

Saab: "Den Preis optimieren"

Nachdem Ende Januar bekannt geworden war, dass sich der unterlegene Anbieter Dassault per Brief an die Sicherheitskommission (SIK) gewandt und offenbar ein günstigeres Angebot in Aussicht gestellt haben soll, legte Gripen-Herstellerin Saab am Mittwoch nach.

Saab-Europadirektor Richard Smith blieb gegenüber dem Schweizer Fernsehen allerdings vage. Man sei jetzt mit dem Bund am verhandeln, sagte er. Als sich der Bundesrat für den Gripen entschieden habe, habe der Preis bei 3,1 Milliarden Franken gelegen. In den Verhandlungen werde nun versucht, den Preis "zu optimieren". Dies bedeute selbstverständlich, ihn unter 3,1 Mrd. zu bringen.

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