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Haitis Präsident nominiert Aussenminister für Regierungschef-Posten

Dieser Inhalt wurde am 01. März 2012 - 18:38 publiziert
(Keystone-SDA)

Der haitianische Präsident Michel Martelly hat seinen Aussenminister Laurent Lamothe für den Posten des Regierungschefs nominiert. Lamothe wurde beauftragt, eine neue Regierung zu bilden und Garry Conille nachfolgen.

Conille war vor wenigen Tagen wegen Spannungen mit Martelly und mehreren Ministern nach nur vier Monaten im Amt zurückgetreten.

Die Ernennung von Lamothe muss noch vom Parlament gebilligt werden. Martelly verfügt aber in keiner der beiden Kammern über eine Mehrheit.

Bevor Conille im Oktober die Regierung übernahm, hatte das Parlament zwei vorherige Kandidaten abgelehnt. Die unklaren Mehrheitsverhältnisse haben in dem verarmten Inselstaat, der noch immer mit den Folgen des schweren Erdbebens vor zwei Jahren zu kämpfen hat, zu einer anhaltenden Regierungskrise geführt.

Pro-Aristide-Kundgebungen

In der Hauptstadt Port-au-Prince waren am Mittwoch (Ortszeit) tausende Menschen aus Solidarität mit dem früheren Staatschef Jean Bertrand Aristide auf die Strasse gegangen. Die überwiegend jugendlichen Demonstranten erinnerten an den Sturz des ehemaligen Präsidenten vor genau acht Jahren.

Viele hielten Aristide-Porträts hoch, während andere Plakate des derzeitigen Präsidenten Michel Martelly entfernten. Auch in der Stadt Cap Haïtien demonstrierten Hunderte.

Die Teilnehmer der Kundgebungen zeigten sich empört darüber, dass offenbar die Justiz gegen Aristide ermittelt, unter anderem wegen mutmasslichen Drogenhandels und Korruption. Entsprechende Informationen hatte ein Anwalt Aristides zu Wochenbeginn verbreitet. Sie wurden jedoch vom Justizministerium bestritten.

Der frühere katholische Priester Aristide war 1990 zum ersten demokratisch legitimierten Präsidenten Haitis gewählt worden. Er stand zwischen 1991 und 2004 mit Unterbrechungen drei Mal an der Spitze des karibischen Inselstaats. 2004 wurde er unter Androhung militärischer Gewalt sowie durch Druck aus dem Ausland gestürzt. Vor einem Jahr kehrte er in seine Heimat zurück.

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