Solothurn - Der Zentralvorstand der Evangelischen Volkspartei (EVP) verzichtet auf die zunächst geplante Volksinitiative für einen Religionsartikel. Grund ist, dass sich verschiedene Gremien nicht einig waren über die konkrete Gestaltung des Artikels.
Verschiedene Parteigremien und kirchliche Organisationen hätten sich zum geplanten Religionsartikel geäussert, hiess es in einer Mitteilung der EVP Schweiz zu ihrer Delegiertenversammlung in Solothurn.
Die Resonanz sei zwar grundsätzlich positiv gewesen, doch bei der Formulierung seien die Meinungen zu unterschiedlich gewesen. Ohne die breite Unterstützung aller Kantonalparteien und der kirchlichen Verbände wolle der Zentralvorstand das Anliegen nicht gefährden.
Die Geschäftsleitung der EVP hatte dem Zentralvorstand einen vorläufigen Verzicht beantragt. Der abtretende Berner Nationalrat Walter Donzé will nach Angaben der EVP im Parlament die Diskussion über einen Religionsartikel dennoch in Gang bringen.
Mit einer parlamentarischen Initiative will er Verfassung und Gesetze so anpassen, dass "bewährte christliche und freiheitliche Werte in einer sich wandelnden Gesellschaft nachhaltig geschützt werden", wie die EVP schrieb. Die Schweizer Rechtsordnung müsse respektiert und der Religionsfriede gewährleistet sein.
Die EVP machte ihre Pläne für einen Religionsartikel im vergangenen November öffentlich, kurz vor der Abstimmung über die Volksinitiative für ein Minarettverbot, die Volk und Stände am 29. November guthiessen. Der Verfassungsgrundsatz sollte das Christentum als Basiskultur der Schweiz festschreiben.