EU-Kommission will 50 Milliarden Euro in europäische Netze stecken
Die EU-Kommission will 50 Milliarden Euro in die Verkehrs-, die Energie- und die digitalen Netze der Europäischen Union stecken. Für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist damit auch ein Anschub für Wachstum und Beschäftigung verbunden.
Die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sei wichtig, sagte Barroso am Mittwoch vor den Medien in Brüssel. Mit dem Projekt "Connecting Europe" sollen Projekte finanziert werden, um die Lücken in den europäischen Verkehrs- und Energietrassen sowie den digitalen Netzen zu schliessen.
Im Vordergrund steht dabei die Förderung saubererer Verkehrsträger, Hochgeschwindigkeits-Breitbandverbindungen und erneuerbarer Energien. Die Investitionen in die Energienetze sollen laut Kommission zur weiteren Integration des Energiebinnenmarkts, zur Verringerung der Abhängigkeit der EU von Energieeinfuhren und zur Erhöhung der Versorgungssicherheit beitragen.
Neue Projektanleihen
Finanziert werden sollen die Projekte mit Anleihen. Hierbei handelt es sich um eines von mehreren Risikoteilungsinstrumenten, wie die Kommission in einem Communiqué schreibt. Darauf soll zurückgegriffen werden können, um für Projekte Privatkapital zu mobilisieren.
Geplant ist die Pilotphase für nächstes Jahr, mit rund 230 Millionen Euro. EU-Währungs- und Wirtschaftskommissar Olli Rehn sagte, es handle sich um ein Instrument, um die "Kredit- und Schuldenkrise zu überwinden und wieder Vertrauen in europäisches Wachstum zu schaffen". Mit den Projektbonds komme eine neue Art von Wertpapieren auf den Markt.
Die EU-Kommission will eng mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) zusammenarbeiten, um Kapitalmarktinvestoren mit Interesse an langfristigen Investitionen mit stabilem Ertrag ins Boot zu holen.
Lücken schliessen
Von den 50 Milliarden Euro für 2014 bis 2020 sind 31,7 Mrd. Euro für Projekte in der Verkehrsinfrastruktur vorgesehen, 9,1 Mrd. Euro für den Energiesektor und die transeuropäische Infrastruktur sowie 9,2 Mrd. Euro für den Ausbau von Breitbandnetzen.
Korridor durch die Schweiz
Barroso hofft, dass mit den Investitionen bis 2020 "die grössten Engpässe geschlossen" sein sollten. Zum Kernnetz gehört auch der Eisenbahn-Korridor von Rotterdam nach Genua, der durch die Schweiz führt.