Bern - Radio- und Fernsehgebühren soll künftig auch bezahlen müssen, wer kein Empfangsgerät hat. So möchte es der Bundesrat. In einem Bericht an das Parlament empfiehlt er, eine allgemeine Abgabe für Haushalte und Betriebe einzuführen.
Radio- und Fernsehprogramme könnten heute auch über Handys, Computer und Laptops empfangen werden, begründet der Bundesrat die Empfehlung. In vielen Fällen könne kaum festgestellt werden, wer gebührenpflichtig sei. Zudem würden Radio und Fernsehen heute nahezu von allen genutzt.
Wie die allgemeine Abgabe erhoben werden soll, ist noch offen. Eine zentrale Lösung sei am zweckmässigsten, schreibt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in der Mitteilung. Der Bundesrat habe das UVEK beauftragt, die Frage der Inkassomodalitäten weiter zu vertiefen.
Der Bundesrat rechnet damit, dass mit dem neuen System die Gebühren sinken könnten. Zum einen, weil sich das Problem der Schwarzhöhrer und -seherinnen nicht mehr stellen würde, zum anderen, weil die Inkassokosten gesenkt werden könnten.