Bern - Bundesrat Ueli Maurer leitet in seinem Departement eine Administrativuntersuchung ein. Im Fokus steht die Beschaffung des elektronischen Führungsinstrumentes FIS Heer. Dank der Untersuchung sollen Lehren für die Zukunft gezogen werden können.
Bei der Beschaffung habe es Ungereimtheiten gegeben, sagte Verteidigungsminister Maurer am Donnerstag vor den Medien in Bern. Die Untersuchung richte sich aber nicht gegen einzelne Personen, sondern solle - stellvertretend für alle Beschaffungen - den Prozess unter die Lupe nehmen.
Ein bereits erkanntes Problem sei, dass bei Beschaffungen nicht eine einzige Person vom Anfang bis zum Schluss verantwortlich sei, sagte Maurer.
Das Führungsinstrument FIS Heer war der grösste Einkauf, den die Armee je getätigt hat. Das Computersystem soll es dereinst erlauben, Schlachten vom Bildschirm aus zu lenken. Kostenpunkt: über 700 Millionen Franken. Beschafft wurde es in den Jahren 2006 und 2007 unter dem damaligen VBS-Vorsteher Samuel Schmid.
FIS Heer sei eingekauft worden, ohne dafür ein Einsatzkonzept zu haben, sagte Maurer. Es sei ins Rüstungsprogramm gerutscht, nachdem die Armeespitze kurzfristig auf andere Beschaffungen verzichtet habe. Auch das Parlament habe nicht genau hingeschaut und die entsprechenden Rüstungsprogramme gutgeheissen.
Zum Zustand der Armee sagte Maurer, dass er sie nun nicht mehr auf der Intensivstation eines Spitals sehe: "Die Armee konnte in die Pflegeabteilung wechseln." Bei Truppenbesuchen stosse er durchwegs auf "hochmotivierte" Soldaten, die gute Leistungen erbringen würden.
Verdacht auf Vetternwirtschaft
Sparpotenzial sieht Maurer unter anderem bei Verträgen mit externen Fachleuten. Nachdem im Sommer Missstände publik wurden, liess der Verteidigungsminister alle laufenden Dienstleistungsverträge an Dritte überprüfen. "Da liegt einiges im Argen", bilanzierte Maurer am Donnerstag. Auch Vetternwirtschaft schliesse er nicht aus.
So seien nicht wenige Verträge über 49'500 Franken abgeschlossen worden - knapp unter der Schwelle, die eine öffentliche Ausschreibung verlangt. Auf anderen Verträgen habe eine zweite obligatorische Unterschrift gefehlt, sagte Maurer. "Künftig wird jeder Auftrag über mein Pult gehen."