Bundesgericht: AOC-Schutz für Vacherin Mont-d'Or nicht verletzt
Lausanne - Die Produzentenvereinigung des "Vacherin Mont-d'Or" hat ihren Kampf gegen den "Krümmenswiler Försterkäse" aus dem Toggenburg verloren. Laut Bundesgericht wird der AOC-Schutz für den Weichkäse aus dem Waadtländer Jura durch das Ostschweizer Produkt nicht verletzt.
Mit dem Urteil aus Lausanne endet der jahrelange Streit zwischen der Toggenburger Käserei Diriwächter und der Interprofession du Vacherin Mont-d'Or. Das Bundesgericht hat nun als letzte Instanz bestätigt, dass der Ostschweizer Försterkäse die geschützte Ursprungsbezeichnung des Vacherin Mont-d'Or nicht verletzt.
Holzreifen für Käse normalIn seinem Entscheid hält das Gericht zunächst fest, dass es nicht verboten ist, vergleichbare Produkte zu einer AOC-geschützen Ware herzustellen. Allerdings dürfe nicht direkt oder indirekt das Ansehen der geschützten Ursprungsbezeichnung ausgenutzt werden.
Das sei hier nicht der Fall. Die Produktenamen seien völlig unterschiedlich. Dass der Försterkäse wie der Vacherin Mont-d'Or mit einem Holzreifen umfasst werde, sei zulässig. Der Holzreifen als solcher sei kein spezifisches Element, das zur Kennzeichnung diene und werde auch bei anderen Käseprodukten eingesetzt.
Auch die runde Form der beiden Weichkäsesorten stelle nichts Besonderes dar. Nicht von Bedeutung sei schliesslich, dass der Försterkäse von Dritten mit dem Vacherin Mont-d'Or verglichen oder sogar als dessen "kleiner Bruder" bezeichnet werde.
AOC-Schutz seit 2003Mit seinem Urteil hat das Bundesgericht die Entscheide des St. Galler Gesundheitsdepartements und des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt. Beide hatten wie nun das Bundesgericht die Beschwerde der Interprofession du Vacherin Mont-d'Or abgewiesen und eine Verletzung des AOC-Schutzes durch den Försterkäse verneint.
Seit 1995 werden vom Toggenburger Försterkäse pro Jahr rund 20 Tonnen hergestellt und in der Ostschweiz verkauft. Die Produzenten des Vacherin Mont-d'Or stellen jährlich 600 Tonnen ihres Käses her. Das Produkt ist seit 2003 mit der Bezeichnung AOC (Appelation d'origine controllé) geschützt.