Baskische ETA erklärt Ende ihres bewaffneten Kampfs
Nach mehr als vier Jahrzehnten hat die baskische Untergrundorganisation ETA am Donnerstag das "definitive Ende ihrer bewaffneten Aktivitäten" bekannt gegeben. Eine entsprechende Erklärung veröffentlichte die Zeitung "Gara" auf ihrer Internetseite.
"Die ETA ruft die spanische und französische Regierung auf, einen direkten Dialog einzuleiten mit dem Ziel, die Konsequenzen des Konflikts anzugehen und so die bewaffnete Auseinandersetzung zu überwinden", heisst es in der in mehreren Sprachen veröffentlichten Erklärung. Die von USA und EU als Terrororganisation eingestufte ETA wird für den Tod von 829 Menschen verantwortlich gemacht.
Der inhaftierte Baskenführer Arnaldo Otegi hatte wiederholt versichert, dass die ETA zum Gewaltverzicht bereit sei. Im Januar erklärte die Organisation einen unbefristeten Waffenstillstand.
Die spanische Regierung wies das Angebot jedoch zurück und verlangte die Entwaffnung und Auflösung der Organisation. Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero sprach am Donnerstag mit Blick auf die ETA-Erklärung von einem "Sieg der Demokratie, des Rechts und der Vernunft".
Durch Festnahmen geschwächt
Die durch zahlreiche Festnahmen geschwächte Gruppe verübte seit August 2009 keine Anschläge mehr. Im September gab sie bekannt, dass die meisten der 700 inhaftierten ETA-Mitglieder einem Gewaltverzicht zugestimmt hätten.
Die ETA kämpft seit 1968 gewaltsam für ein unabhängiges Baskenland. Gegründet wurde sie 1959 von linksgerichteten nationalistischen Studenten, die der gemässigt-nationalistischen Baskenpartei PNV und ihrer im Exil-Regierung Passivität angesichts der Herrschaft von Diktator Francisco Franco vorwarfen.
Zunehmender Druck
Auf einer Konferenz in San Sebastián hatten am Montag ETA-Angehörige und Regierungsvertreter über Wege zur Beilegung des Konflikts beraten. An der Konferenz nahmen auch der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan, der Chef der nordirischen nationalistischen Partei Sinn Fein, Gerry Adams, und der irische Ministerpräsident Bertie Ahern teil.
Adams äusserte die Hoffnung, dass im Baskenland eine ähnliche Lösung gefunden werden könne wie in Nordirland. Am Donnerstag begrüsste er die ETA-Erklärung und forderte Madrid und Paris zum Dialog auf.