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Australiens Premierminsterin ruft Neuwahlen für August aus

Dieser Inhalt wurde am 17. Juli 2010 - 07:24 publiziert
(Keystone-SDA)

Canberra - Die australische Premierministerin Julia Gillard hat für den 21. August Neuwahlen angekündigt. Sie habe die Generalgouverneurin von Australien, Quentin Bryce, um die Auflösung des Parlamentes gebeten, sagte Gillard in Canberra.
Gillard war Ende Juni als Nachfolgerin des zurückgetretenen Kevin Rudd an die Spitze der Regierung gerückt. Die Labor-Politikerin hatte nach der Amtsübernahme bereits Neuwahlen in Aussicht gestellt.
"Ich bitte die australische Bevölkerung heute um ein Mandat", sagte sie nach dem Treffen mit Bryce, die als Generalgouverneurin Staatsoberhaupt Königin Elisabeth II. vertritt. Am Samstag, dem 21. August, solle das Repräsentantenhaus und die Hälfte des Senats neu gewählt werden. Sie selber werde sich der Wiederwahl stellen.
Gillard ist die erste Frau an der Spitze der australischen Regierung. Vorgänger Rudd war in den Meinungsumfragen vor allem wegen einer umstrittenen Steuer für Bergbauunternehmen und wegen seiner Klimapolitik dramatisch abgestürzt. Seiner Regierung drohte die Abwahl nach nur einer Legislaturperiode.
Angesichts des schwindenden Rückhalts auch in der eigenen Partei legte Rudd die Führung der Labor Party (ALP) am 24. Juni nieder. Gillard wurde daraufhin zur Parteichefin gewählt und übernahm damit automatisch das Amt der Premierministerin.

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