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Ausländerausweise tragen neu einen Speicherchip

Dieser Inhalt wurde am 17. Dezember 2010 - 13:13 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Ausländerausweise müssen künftig mit einem Chip ausgestattet sein, auf dem ein Foto sowie zwei Fingerabdrücke des Inhabers gespeichert sind. Der Bundesrat setzte am Freitag die erforderlichen gesetzlichen Grundlagen per 24. Januar 2011 in Kraft.
Mit der Neuerung sollen die illegale Einwanderung und unrechtmässige Aufenthalte bekämpft werden. Die biometrischen Daten werden während fünf Jahren aufbewahrt, was im Nationalrat für eine Kontroverse gesorgt hatte. Gespeichert werden die Angaben im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS).
Ausweise sollen damit erneuert werden können, ohne dass die Inhaber ihre Daten ein weiteres Mal erfassen lassen müssen. Einen Datenchip tragen müssen die Ausweise für Personen, die mit einer Bewilligung B oder L in der Schweiz leben.
Angehörige von Staaten ausserhalb der EU und der EFTA, die eine Aufenthaltsberechtigung für die Schweiz haben, erhalten seit dem 12. Dezember 2008 einen einheitlichen schengen-konformen Ausweis. Aufgrund einer Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes müssen diese Ausweise auch biometrische Daten tragen.
Für das Ausstellen der Ausweise wurde ein neues Gebührensystem erarbeitet. Demnach kostet die Zusicherung der Bewilligung höchstens 95 Franken. Der Ersatz oder Änderungen des Papiers kostet für biometrische Ausweise bis zu 22 Franken; die Erfassung der biometrischen Daten bis zu 20 Franken.

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